Jena: Sonderausschuss beschließt eigene Auflösung, normaler Stadtrat übernimmt wieder

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Am heutigen Mittwoch tagte zum zweiten Mal der Sonderausschuss und beschloss am Ende der Sitzung seine Auflösung. Die Tagung städtischer Gremien ist nach der Thüringer Verordnung ab sofort wieder möglich. Deshalb werden ab Anfang Mai sowohl die Ausschüsse als auch der Stadtrat wieder, natürlich unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln, dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und der zeitlichen Begrenzung der Sitzung auf 120 Minuten.

Die Beschlussvorlage „Klima Invest als wichtige Förderrichtlinie für künftige Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadt Jena“, die bereits auf der Tagesordnung für die Januar-Sitzung des Stadtrates stand, wurde mit 9 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme dem Oberbürgermeister für eine Eilentscheidung empfohlen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hatte diese Vorlage beraten und dem Stadtrat empfohlen.
Die Vorlage wurde durch einen Ergänzungsantrag um einen Bericht der Ergebnisse im Juni 2020 erweitert.

Auf der Sitzung informierte die Amtsärztin Frau Dr. Bán und Stabsleiter Benjamin Koppe über die Bündel-Strategie der Stadt und erläuterte die Hinweise zu Hygienekonzepten für Unternehmen.

Quelle

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