Polizei Erfurt: so verlief die Klimastreik-Demonstration

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Am 25.09.2020 wurde durch den Inspektionsdienst Süd der Erfurter Polizei die Versammlung „Globaler Klimastreik – Klimagerechtigkeit jetzt“ mit ca. 460 Teilnehmern begleitet und abgesichert. Die Versammlung in Form eines Aufzuges führte über stark frequentierte Verkehrsadern der Süd-Nord-Achse der Stadt Erfurt. So musste für ca. 25 Minuten der südliche Schmidtstedter Knoten komplett gesperrt werden. Dies führte zu großen Rückstauungen im gesamten Bereich und zu Unmut bei einigen Autofahrern. Weiterhin musste im Laufe des Aufzuges der Talknoten kurzzeitig für den Straßen- sowie den Straßenbahnverkehr ebenfalls gestoppt werden. Der Ort der Zielkundgebung in der Franckestraße / Stauffenbergallee hatte zur Folge, dass der Fahrzeugverkehr für knapp 1,5 Stunden umgeleitet werden musste. Dort angekommen, spaltete sich eine 15köpfige Gruppierung von der eigentlichen Versammlung ab und besetzte den Kreuzungsbereich Stauffenbergallee / Schlachthofstraße in Richtung Talknoten, wodurch der Verkehr auf der Stauffenbergallee komplett zum Erliegen kam. Vereinzelt kam es aus der Gruppe heraus zum Abbrennen von Pyrotechnik und einer kleineren Sitzblockade. Der Versammlungsleiter versuchte in enger Abstimmung mit der vor Ort anwesenden Versammlungsbehörde, sowie dem Polizeiführer mehrfach die Gruppierung dazu zu bewegen, wieder auf die genehmigte Versammlungsfläche zurückzukehren. Seine Bemühungen blieben jedoch vorerst erfolglos. Durch die eingesetzten Polizeikräfte wurde der Verkehr zusätzlich abgeleitet. Das in der Folge gebotene polizeiliche Einschreiten sollte im Hinblick auf die bis zu diesem Zeitpunkt friedliche und auflagengemäße Durchführung des Aufzuges mit einem versammlungsfreundlichen Augenmaß durchgeführt werden. Daher wurden weitere Polizeikräfte hinzugezogen und die Personen im Nachgang einer Identitätsfeststellung unterzogen. Hierbei wurde auch ein Tierabwehrspray aufgefunden. Dies wurde als strafrechtlicher Versammlungsverstoß zur Anzeige gebracht. Insgesamt wurden sieben Ordnungswidrigkeiten-, sowie ein Strafverfahren eingeleitet. Weitere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz werden noch geprüft. In der Bilanz lässt sich, mit Ausnahme der zuvor erwähnten Störergruppe, jedoch ein friedlicher und störungsfreier Verlauf konstatieren.

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