Antifaschistischen Aktion: Schlappe für #AfD in Jena

Rund 1.000 Menschen haben am Dienstagabend gegen eine Wahlkampf-Kundgebung der Thüringer Alternative für Deutschland (AfD) mit der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel in Jena protestiert. Die AfD-Gegner beteiligten sich an mehreren Kundgebungen und protestierten auch auf der AfD-Kundgebung selbst. Zu dieser waren statt der angemeldeten 500 lediglich 100 Teilnehmer auf den Jenaer Holzmarkt gezogen. „Für die AfD war das eine ziemliche Schlappe“, resümiert Jana Semmler, Sprecherin der Antifaschistischen Aktion Jena (AAJ) den Abend. „Dass die Thüringer AfD mit ihrer Spitzenkandidatin hier nur knapp 100 Leute anlockt, ist ein deutliches Zeichen – sie ist in Jena nicht willkommen!“, so Semmler weiter.

An der AfD-Kundgebung beteiligten sich auch Aktivisten der offen neofaschistischen „Thügida“-Bewegung, die sich via Facebook als Teilnehmer der Veranstaltung zu erkennen gaben. „Die Thüringer AfD wird nicht müde zu betonen, dass sie mit Neonazis nichts zu tun habe – auf ihren Kundgebungen scheinen die Neofaschisten von Thügida allerdings pudelwohl zu fühlen“, kommentiert Semmler die erneute Präsenz von Neonazis auf einer AfD-Kundgebung. Auch beim kurzen AfD-Umzug rund um den Holzmarkt wurde sich in Sprechchören auf „nationalen Widerstand“ bezogen.

Zu rabiaten Übergriffen auf Antifaschisten durch Besucher und Ordner der AfD-Kundgebung kam es, als AfD-Gegner Flyer auf der Kundgebung verteilten, die sich kritisch mit den sozial- und wirtschaftspolitischen Forderungen des AfD-Wahlprogramms beschäftigen: Sowohl AfD-Anhänger als auch Ordner in AfD-Westen bedrängten und schubsten die Antifaschisten, sodass sich teilweise sogar die Polizei genötigt sah, einzuschreiten. „Die Stimmung auf dem Holzmarkt war zwischenzeitlich extrem aufgeladen“, kommentiert Semmler die Attacken. Von den Antifaschisten gingen zu keinem Zeitpunkt Provokationen oder Anfeindungen aus. Die AfD-Anhänger und -Ordner hingegen hätten die Fassung verloren und sogar umstehende Journalisten attackiert. „Rechte Hetzer wie Stephan Brander heizen die Stimmung gegen Linke und AfD-Kritiker an – das Ergebnis sind Übergriffe auf Antifaschisten, die bloß Flyer verteilen“, fasst die AAJ-Sprecherin zusammen.

Scharfe Kritik übt die AAJ-Sprecherin auch an der Thüringer Polizei und Lokalpolitik, die der neoliberal-nationalkonservativen AfD erneut mit einer Allgemeinverfügung den Protest ermöglichte und das Gebiet um die Kundgebung herum zur Sonderzone erklärte: „Offenbar ist es die neue Normalität, dass Rechten hier per Allgemeinverfügung der Weg geebnet wird“, erklärt Jana Semmler ihr Unverständnis. „Rechte Aufmärsche werden mit massiven Polizeiaufgeboten, Hubschraubern und Wasserwerfern abgesichert und zivilgesellschaftliche Proteste unter Generalverdacht gestellt!“

Die AAJ ruft dazu auf, die Proteste gegen die AfD bis zur Bundestagswahl am 24. September und darüber hinaus fortzusetzen: „Die AfD mischt Marktradikalismus mit nationalkonservativen und rassistischen Positionen. Sie inszeniert sich als Anti-Establishment-Partei, aber ihre Politik ist knallhart gegen Lohnabhängige, Erwerbslose und Migranten gerichtet“, so die AAJ-Sprecherin. „Die AfD vertritt die Interessen der Eliten, und nicht derer, die sie mit ihren Parolen einfangen will. Die Menschen haben allen Grund, eine Alternative zum jetzigen System zu fordern – die AfD ist aber keine!“

Die Antifaschistische Aktion Jena (AAJ) ist ein Zusammenschluss Jenaer Antifaschisten. Sie organisiert Bildungs- und Kulturveranstaltungen und beteiligt sich an Protesten gegen rechte Aufmärsche.

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