Bei der Präsentation der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2017 konnte Thüringens Innenminister Georg Maier heute (9. April 2018) in Erfurt auf erfreuliche Entwicklungen verweisen: „Wir nehmen zum wiederholten Male einen Spitzenplatz bei der Aufklärungsquote ein. Und auch die Anzahl der Straftaten pro 100.000 Einwohner liegt voraussichtlich wieder weit unter dem Bundesdurchschnitt. Thüringen ist weiterhin eines der sichersten Bundesländer.“
Die Anzahl der Straftaten sank im Berichtsjahr 2017 insgesamt um 4,0 Prozent auf 143.237 Straftaten. Die Aufklärungsquote aller Straftaten liegt in Thüringen bei 64,5 Prozent und hat sich gegenüber den Vorjahren erneut verbessert. Das heißt, bei insgesamt 92.330 Straftaten konnte mindestens ein Tatverdächtiger namhaft gemacht werden. Auch wenn bundesweit noch nicht alle Kriminalstatistiken veröffentlicht wurden, ist bereits jetzt absehbar, dass Thüringen seinen zweiten Platz im Vergleich der Länder halten kann. Der Bundesdurchschnitt bei der Aufklärungsquote lag 2016 bei 56,2 Prozent.
Das Entdeckungsrisiko für in Thüringen handelnde Straftäter ist nach wie vor hoch. Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden, ist dagegen weiterhin relativ gering.
„Neben diesen sehr positiven Nachrichten gibt es aber auch Felder, die mir Sorge bereiten“, so der Minister. „Wir müssen leider einen Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Rauschgiftkriminalität und in bestimmten Bereichen der Cyberkriminalität feststellen. Bei der Gewaltkriminalität ist der Anteil von nichtdeutschen Tatverdächtigen deutlich gestiegen. Das sind die Felder, die wir künftig bei der polizeilichen Arbeit verstärkt in den Blick nehmen werden“, betonte der Innenminister.
Die Anzahl der erfassten Wohnungseinbruchsdiebstähle ist mit 1.403 Fällen im Vergleich zu den Vorjahren erneut leicht gesunken und es konnten deutlich mehr Tatverdächtige ermittelt werden. Dies ist auch als Erfolg der in letzter Zeit eingeleiteten polizeilichen Maßnahmen zu werten. Und es ist hinzuzufügen, dass die Thüringer Fallzahlen in diesem Deliktfeld schon immer erheblich unter dem bundesweiten Durchschnitt lagen. „Dem Ziel, den Tätern insbesondere durch technische Sicherungsmaßnahmen den Einstieg zu erschweren, sind wir ebenfalls nähergekommen“, sagte der Minister. So blieben im Jahr 2017 606 oder 43,2 Prozent der Wohnungseinbrüche im Versuchsstadium stecken. Im Vorjahr 2016 waren dies noch zwei Prozentpunkte weniger.
Bei der Gewaltkriminalität konnte die Besorgnis erregende Entwicklung des Vorjahres gestoppt werden. Nunmehr ist mit 4.376 Delikten ein Rückgang um 3,3 Prozent zu verzeichnen. Dieser Rückgang wird durch sinkende Fallzahlen bei den gefährlichen und schweren Körperverletzungen sowie bei Raubdelikten bestimmt. Gegenläufig ist der Anstieg bei den ermittelten nichtdeutschen Tatverdächtigen. Dieser lag bei über 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Georg Maier: „Stolz sind wir, dass die Polizei in Thüringen im Bereich der Gewaltdelikte permanent hohe Aufklärungsquoten von deutlich über 80 Prozent vorweisen kann. Jüngster Erfolg in diesem Zusammenhang ist ja die Aufklärung eines Altfalles in Jena, die Aufklärung des Mordes an einem Mädchen. Hier hat letztendlich akribische kriminalistische Ermittlungsarbeit an einem Fall mit moderner technischer Unterstützung zum Erfolg geführt.“
Bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ist eine leichte Zunahme zu verzeichnen, hier schlägt eine Fallzahl von insgesamt 1.445 zu Buche. Die Daten dieser Straftatengruppe sind nach einer Gesetzesänderung jedoch nicht mehr mit den Vorjahren vergleichbar. Nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht 2015/2016 wurde dieser Straftatengruppe das Delikt „sexuelle Belästigung/sexueller Übergriff“ hinzugefügt. Hier wurden in Thüringen für 2017 218 Fälle registriert.
Im Bereich der Rauschgiftkriminalität ist erneut eine Erhöhung der Fallzahlen auf über 12.000 Delikte zu verzeichnen. Bei der Auswertung dieser Zahlen ist zu berücksichtigen, dass es sich gerade bei diesem Deliktfeld um so genannte Kontrollkriminalität handelt. Das heißt, die Ergebnisse der Statistiken stehen und fallen mit dem seitens der Strafverfolgung aufgebauten Kontrolldruck. Und dieser ist in Thüringen gestiegen. Dabei liegen illegale Amphetamine, insbesondere das gefährliche Crystal Meth sowie Cannabis-Produkte im Fokus der polizeilichen Kontrolltätigkeit.
Die 2017 sichergestellten Mengen von Betäubungsmitteln bewegen sich weiterhin auf hohem Niveau. In diesem Jahr gibt es bei Marihuana und Amphetamin erhebliche Steigerungen, welche aus großen Einzelsicherstellungen resultieren. So konnten gegenüber ca. 43 Kilogramm Marihuana im Jahr 2016 in diesem Jahr mehr als 156 Kilogramm sichergestellt werden, bei Amphetaminen verdoppelte sich die Menge auf mehr als 16 Kilogramm. Georg Maier: „Um es klar zu verdeutlichen – 156 Kilogramm Cannabis entsprechen etwa 156.000 Konsumeinheiten und bei 6 Kilogramm der illegalen Droge Crystal Meth sprechen wir von mehr als 250.000 Konsumeinheiten. Das ist eine enorme Menge.“
Die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Sicherheitslage und die Kriminalitätsentwicklung in Thüringen seien, so der Minister, wahrnehmbar. „Aber dem stellen wir uns. Wir werten die Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik spezifisch auch mit diesem Fokus aus, generieren Analysen und ziehen entsprechende Schlussfolgerungen“, ergänzt der Minister.
Von den 57.837 ermittelten Tatverdächtigen waren 9.446 nichtdeutsche Tatverdächtige. Dies entspricht 16,3 Prozent der insgesamt erfassten Tatverdächtigen. Diese Zahl hat sich gegenüber dem Berichtsjahr 2016 um 0,9 Prozentpunkte verringert. Nichtsdestotrotz ist die Anzahl der nichtdeutschen Straftäter im Vergleich zu ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung (4,1%) überproportional groß.
Der Schwerpunkt der von tatverdächtigen Zuwanderern begangenen Straftaten liegt mit 1.686 erfassten Fällen im Bereich der Rohheitsdelikte. Dazu gehören neben Raubstraftaten insbesondere Körperverletzungsdelikte. Solche Tathandlungen richten sich oftmals gegen andere Zuwanderer.
„Darauf haben wir im Bereich der Repression bereits reagiert“, sagte der Minister. „Klar ist aber auch, dass die Integration und damit die Anerkennung unseres Rechtsstaates und unserer Werte das beste Mittel der Prävention sind. Auch daran ist die Polizei als gesellschaftlicher Akteur beteiligt. Der Großteil der Zuwanderer ist bereit, unser Wertesystem zu akzeptieren“, so Maier.
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