Thüringer Landkreise und kreisfreie Städte bekommen ab heute vom Land pauschal gut 57 Millionen Euro überwiesen. Das Geld stammt aus dem Sondervermögen „Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds“, teilte Kommunalstaatssekretärin Katharina Schenk mit.
Ende April hatte der Thüringer Landtag die pauschale Ausreichung beschlossen. „Der Freistaat möchte durch die Zahlungen die gestiegenen Energiekosten für die Kommunen und Bildungseinrichtungen abfedern“, so Schenk und weiter: „Dabei war uns wichtig, dass hier keine neuen bürokratischen Hürden für Anträge- und Verwendungsnachweise aufgebaut werden, sondern ein möglichst schnelles und einfaches Auszahlungsverfahren erfolgt.“
Wie viel genau jede Gebietskörperschaft erhält, bemisst sich an den Schlüsselzuweisungen für dieses Haushaltsjahr. Die Mittel stehen den Kommunen ohne Zweckbindung zur freien Verfügung, da davon auszugehen ist, dass alle Kommunen über Mehrkosten im Energiebereich verfügen und insoweit auch auf eine aufwendige Verwendungsnachweisprüfung verzichtet werden kann. Die Bescheide werden heute an die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte versendet.