Termin: Mittwoch, den 7. August um 17:00 Uhr im Lutherplatz 3
Am 21. August tagt der Jenaer Stadtrat im Rathaus. Zuvor werden vom Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche (FDP) gemeinsam mit den Dezernenten, Teilen der Stadtverwaltung und den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen entsprechende Themen behandelt. Ein Themenkomplex wird öffentlich beraten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu eingeladen.
Neben Formalia und Berichten steht auch ein Einwohnerantrag auf der Tagesordnung: “Erhalt aller Kleingärten und Kleingartenanlagen auf städtischen Grundstücken.” 477 gültige Unterschriften wurden eingereicht, damit der Stadtrat sich mit diesem Einwohnerantrag beschäftigt. Ein entsprechender, etwas abgeschwächter Antrag wurde von Bürgermeister und Stadt- und Umweltdezernent Christian Gerlitz (SPD) vorgelegt. Am Donnerstag, den 8. August beschäftigt sich der Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss (ab 17 Uhr im Plenarsaal des Rathauses) ebenfalls mit dem Antrag. Später, am 21. August, tagt der Stadtrat abschließend zum eingereichten Einwohnerantrag.
Öffentlicher Teil
1. Protokollbestätigung (Protokolle vom 6. März, 13. März, 9. April und 7. Mai)
2. Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO: Erhalt aller Kleingärten und Kleingartenanlagen auf städtischen Grundstücken (Vorlage als Tischvorlage), Vorlage: 24/0062-BV
3. Reporting des Dezernates 1 zum 30.04.2024 (Tertialbericht 1/2024), Vorlage: 24/0059-BE
4. Studierendenbeirat, Bestätigung der Mitglieder und Stellvertreter, Vorlage: 24/0022-BV
5. Preis für Zivilcourage – Benennung eines Mitgliedes des Stadtrates für die Jury 2024, Vorlage: 24/0025-BV
6. Beschlusskontrolle 1. Halbjahr 2024, Vorlage: 24/0015-BE
7. Sonstiges
Terminhinweis: Mittwoch, den 7. August um 17:00 Uhr
Beratungsraum Lutherplatz 3, 07743 Jena
Einwohnerantrag
Beschlussvorlage Nr. 24/0062-BV