In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Thüringer Landtag hat das Ministerium für Digitales und Infrastruktur eine klare Position gegen die Luftverkehrssteuer bezogen. Die Landesregierung kritisiert die Abgabe vor allem aufgrund ihrer negativen Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort. Die Thüringer Landesregierung lehnt die Luftverkehrssteuer ab, da sie die Wettbewerbsfähigkeit erheblich beeinträchtige und keine lenkende Wirkung entfalte. In diesem Zusammenhang wird die geplante Rücknahme der letzten Steuererhöhung zum 1. Juli 2026 ausdrücklich begrüßt. Man erhofft sich davon eine zumindest teilweise Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit gegenüber Flughäfen im Ausland.
Forderungen auf Bundesebene
Auf Bundesebene setzt sich die Landesregierung nach eigenen Angaben für eine Entlastung der Branche ein. Dabei wurden folgende Ansätze verfolgt:
- Ein Einsatz für die generelle Reduzierung der Belastungen.
- Die Anregung, die Steuereinnahmen zweckgebunden für die Transformation der Luftfahrt zu nutzen, etwa für nachhaltige Kraftstoffe oder gesteigerte Energieeffizienz.
Auswirkungen auf den Flughafen Erfurt-Weimar
Bezüglich des regionalen Flughafens Erfurt-Weimar räumt das Ministerium ein, dass sich die genauen Folgen der Steuer nicht exakt beziffern lassen. Dennoch werden die hohen Standortkosten – resultierend aus der Steuer sowie Luftsicherheits- und Flugsicherungsgebühren – als Belastung für Vertragsverhandlungen der Flughafengesellschaft gewertet. Da es sich bei der Luftverkehrssteuer nicht um eine zweckgebundene Einnahme handelt, fließen aus diesem Aufkommen keine direkten Mittel in die Luftverkehrsinfrastruktur Thüringens zurück.
