Bildungsminister Helmut Holter hat am Freitag, 19. Juni 2020, für den Freistaat Thüringen die Zusatzvereinbarung mit dem Bund zum Sofortausstattungsprogramm des Digitalpakts Schule unterzeichnet. Diese regelt die Verteilung der vom Bund in der Coronakrise bereitgestellten zusätzlichen 500 Millionen Euro zur schnellen Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten und ist in den vergangenen Wochen von der Kultusministerkonferenz und dem Bund ausgearbeitet worden. Das Geld soll Schulträgern zur Verfügung gestellt werden, um Geräte vor allem für benachteiligte Schülerinnen und Schüler anzuschaffen. So soll das Distanzlernen unterstützt werden.
„Das 500-Millionen-Programm für digitale Endgeräte ist wichtig und muss zügig umgesetzt werden“, sagt Bildungsminister Helmut Holter. „Thüringen hat dafür seine Hausaufgaben gemacht und wird weiter alles dafür tun, damit das Programm gemeinsam mit den Schulträgern so schnell wie möglich in Thüringen zum Tragen kommt. Nun ist der Bund noch einmal am Zug und muss das Geld freigeben. Unsere Förderrichtlinie des Landes liegt praktisch fertig in der Schublade. Wir werden nun mit den Kommunen schnell darüber ins Gespräch kommen, wie das weitere Procedere ist. Entsprechende Schreiben an die kommunalen Spitzenverbände werden heute noch verschickt.“
Zum weiteren Verfahren:
Wenn alle Länder die Zusatzvereinbarung unterzeichnet haben, kann die Bundesbildungsministerin für den Bund die Zusatzvereinbarung unterzeichnen und den Bundestag informieren. Dann kann das Geld bereitgestellt werden. „Die Kommunen wissen also alsbald, womit sie demnächst planen können, und könnten bereits in Kürze die Anschaffung der Endgeräte vorbereiten“, so Bildungsminister Helmut Holter.
Minister Holter begrüßt zudem das vom Bund zusätzlich angekündigte zweite 500-Millionen-Euro-Paket zur Ausbildung und Finanzierung von IT-Administratoren an Schulen: „Der Bund hat erkannt, dass es nicht reicht, Geräte zur Verfügung zu stellen. Geräte und Infrastruktur müssen auch vernünftig administriert werden können. Dafür ist das neue Programm ein wichtiges Signal.“ Zur genauen Ausgestaltung des Programms beginnen nun, analog zum ersten 500-Millionen-Euro-Zusatzprogramm, die Beratungen zwischen KMK und Bund.
Hintergrund:
Die 500 Millionen Euro des Zusatzprogramms zum Digitalpakt werden auf die Bundesländer nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt. Das Land leistet dazu einen Eigenanteil von zehn Prozent. Für Thüringen stehen also rund 14 Millionen Euro zur Verfügung.