Heike Werner, Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, und Helmut Holter, Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport haben heute in Erfurt die Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 unterschrieben. Thüringen setzt mit dieser Verordnung die Vorgaben des Beschlusses der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 28. Oktober 2020 um.
Die Regelungen gelten ab dem 2. November bis voraussichtlich 30. November 2020.
Gesundheitsministerin Heike Werner: „Gemeinsam haben wir es bereits im Frühjahr geschafft, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Vor diesem Kraftakt stehen wir nun erneut. Um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, sind auch jetzt wieder weitreichende Einschränkungen notwendig. Daher meine Bitte an Bürgerinnen und Bürger: Seien Sie solidarisch. Schützen Sie mit Ihrem Verhalten sich selbst und andere. Lassen Sie uns zusammenhalten und dem Virus keine Chance geben.“
Bildungs- und Sportminister Helmut Holter erklärt: „Die Schulen und Kindergärten sollen offen bleiben, damit Kinder und Jugendliche lernen und betreut werden können und Familien entlastet werden. Das ist angesichts des Infektionsgeschehens keine Selbstverständlichkeit, es kann zu weiteren Einschränkungen kommen. Ich appelliere daher gemeinsam mit der Gesundheitsministerin an die gesamte Thüringer Bevölkerung, sich an die Regeln zu halten und gemeinsam diese Pandemie weiter entschlossen zu bekämpfen. Mit Blick auf den Sport haben wir zwar wiederum schmerzliche Einschränkungen anordnen müssen. Anders als im Frühjahr bleiben bestimmte Sportaktivitäten aber erlaubt, weil Sport eine wichtige Funktion in der Pandemie hat. Diese schwierige Gratwanderung setzt ein weiterhin hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein bei den Sporttreibenden voraus, dessen ich mir sicher bin.“
Die wichtigsten Regeln im Überblick:
Kontaktbeschränkungen
Physische soziale Kontakte sollen möglichst auf ein Minimum reduziert werden.
Ausnahme: Angehörige des eigenen Haushalts und Personen, bei denen ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht.
In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige aus maximal zwei Haushalten treffen – zusammen höchstens zehn Personen.
Freizeiteinrichtungen sowie Unterhaltsangebote werden geschlossen.
Dazu gehören:
- Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen, Kinos
- Messen (ausgenommen Fachmessen ohne Freizeitbezug)
- Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten
- Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros
- Fitnessstudios (ausgenommen medizinisch notwendige Angebote der Rehabilitation)
- Thermen, Schwimm- und Spaßbäder (ausgenommen bildungsbezogener Schwimmunterricht sowie notwendige Angebote der Rehabilitation), Saunen
- Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken sind ebenso untersagt.
Sport
Der Freizeit- und der organisierte Sportbetrieb im Amateurbereich auf und in allen Sportanlagen wird untersagt. Ausgenommen ist Individualsport ohne Körperkontakt, also zum Beispiel Joggen, Reiten, Tennis, Golf, Leichtathletik, Schießsport und Radsport sowie weitere vergleichbare Sportarten, allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts. Auch Sport- und Schwimmunterricht der Schulen und Bildungseinrichtungen bleibt erlaubt. Profisportveranstaltungen dürfen nur ohne Zuschauer stattfinden. Die Profisportvereine sowie Kaderathletinnen und -athleten dürfen weiter trainieren
Reisen und Tourismus, Gastronomie
Touristische Übernachtungsangebote sind nicht erlaubt. Auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – sollte verzichtet werden.
Auch Schullandheime und Heimvolkshochschulen werden geschlossen, ebenso Jugendbildungseinrichtungen mit Übernachtungsangebot.
Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen werden geschlossen. Weiter erlaubt bleibt die Lieferung und Abholung von Essen für den Verzehr zu Hause. Auch Mensen und Kantinen dürfen weiterhin geöffnet bleiben.
Groß- und Einzelhandel
Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet. Für den Handel gilt folgende Einschränkung: Nicht mehr als ein Kunde auf zehn Quadratmeter Verkaufsfläche.
Bildungseinrichtungen bleiben geöffnet:
- Kitas und Kindergärten
- Schulen
- Volkshochschulen
- Fahrschulen
- Musik- und Jugendkunstschulen
- Bibliotheken
- Museen (ausschließlich entgeltfreie bildungsbezogene Angebote)
Darüber bleiben alle nicht aufgelisteten Einrichtungen weiterhin geöffnet. Dies betrifft beispielsweise:
- Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe
- sämtliche Beratungseinrichtungen
- Spielplätze
- Tagespflege
- Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
- Therapeutische Einrichtungen/Angebote (z. B. Logopädie, Physiotherapie)
- Körpernahe Dienstleistungen (z.B. Friseure, Tattoo- , Kosmetik- und Nagelstudios)
- Zoos und Tierparks (nur Außenbereiche)
- Botanische Gärten (nur Außenbereiche)
Beteiligung des Parlaments:
Erstmals stehen die Regelungen unter einem Vorbehalt von Beschlüssen des Thüringer Landtags. Dazu heißt es im Verordnungstext mit Bezug auf das Gesundheits- und das Bildungsministerium (§ 12):
„Die für Infektionsschutz zuständigen Ministerien haben im Rahmen ihrer Zuständigkeiten diese Verordnung ganz oder teilweise zu ändern oder aufzuheben, sofern der Landtag dazu auffordert.“
Sonderverordnung gilt zusätzlich zu den bisherigen Verordnungen
Die aktuell gültige Thüringer Eindämmungsverordnung sowie die Thüringer Quarantäneverordnung gelten darüber hinaus weiterhin, ebenso die Infektionsschutzverordnung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO).
Zum Verordnungstext: www.tmasgff.de/covid-19/sonderverordnung
Weitere Informationen: www.tmasgff.de/covid-19