Thüringen: gestern 500 Ordnungswidrigkeiten und 30 Straftaten nach Corona-Protesten

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Zur Durchsetzung der aktuellen Verordnungslage im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen führte die Thüringer Polizei am Montag unter Leitung der Landespolizeidirektion einen umfangreichen Polizeieinsatz durch.

Überwiegend wurde in den sozialen Medien zu sogenannten Hygienespaziergängen in verschiedenen Regionen Thüringens aufgerufen. In mehreren Thüringer Städten musste das Versammlungsgeschehen mit Polizeikräften begleitet werden, schwerpunktmäßig in Erfurt, Greiz, Schmalkalden und Zeulenroda. Weitere Versammlungen wurden u. a. in Arnstadt, Eisenach, Saalfeld und Hermsdorf registriert. Insgesamt beteiligten sich über 6.000 Personen in Thüringen an den größtenteils illegalen Versammlungen. Dabei gelang es den Einsatzkräften eine Vielzahl von Personen zu identifizieren, die im Nachgang mit Bußgeldbescheiden in erheblicher Höhe (300-1500 Euro) zu rechnen haben.

Nach Auswertung der Aufrufe in den sozialen Medien, war der Schwerpunkt des Einsatzgeschehens am Montagabend in Erfurt zu sehen. Zur Verhinderung einer größeren Personenansammlung, wurden bereits in den frühen Abendstunden Polizeigitter auf dem Erfurter „Anger“ aufgebaut. Bereits zu Beginn des Versammlungsgeschehens wurde eine Personengruppierung, welche dem rechten Klientel zuzuordnen war, einer Identitätsfeststellung unterzogen. Hierbei leistete ein männlicher Erfurter Widerstand gegen die eingesetzten Beamten. Im weiteren Verlauf des Abends, versammelten sich auf dem „Anger“ bis zu 250 Personen, welche sich zu einem Aufzug formierten. Erst durch die wahrnehmbare Präsenz des Wasserwerfers und Androhung des Einsatzes, konnte die Personenansammlung gestoppt werden. Im übrigen Stadtgebiet waren zeitgleich weitere Personengruppierungen von über 100 Personen feststellbar. Nur durch das konsequente polizeiliche Einschreiten mit einem massiven Kräfteeinsatz, konnten weitere Ansammlungen und Aufzüge verhindert, und die festgestellten Ansammlungen vereinzelt werden. Nachdem sich die Ansammlungen zusammenschlossen, konnten die Personen im Innenstadtbereich, durch konsequentes polizeiliches Einschreiten, gestoppt werden. Hierbei kam es erneut zu massiven Angriffen gegen die eingesetzten Polizeibeamten und zu Durchbruchversuchen. Erst durch den Schlagstockeinsatz sowie die durch Anwendung von Pfefferspray gegen die Störer, konnten weitere Angriffe unterbunden werden. Jede Person, welche sich dieser Ansammlung anschloss, erhält nunmehr eine Ordnungswidrigkeiten- bzw. Strafanzeige. Insgesamt wurden 232 Identitätsfeststellungen, 232 Owi-Anzeigen und 12 Strafanzeigen, darunter Beleidigungsdelikte, Widerstandshandlungen und tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefertigt. Bedauerlicherweise sind durch den Einsatz in Erfurt fünf Polizeibeamte verletzt worden, darunter war ein Beamter nicht mehr dienstfähig.

Auch in Saalfeld versammelten sich verbotswidrig bis zu 100 Personen, welche sich durch einen Aufzug durch die Innenstadt formierten. Nach einem einstündigen Aufzug, konnte dieser durch den Einsatz der Polizei gestoppt werden. Auch hier erhält jeder Teilnehmer eine Ordnungswidrigkeitenanzeige. Insgesamt wurden durch die Saalfelder Polizei 90 Identitäten festgestellt und 87 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.

Ein Aufzug von bis zu 450 Personen versammelte sich in Greiz. Mit Fackeln und Pyrotechnik zogen die Personen durch die Stadt. Nach mehreren Lautsprecherdurchsagen seitens der Polizei löste sich die Ansammlung schließlich selbstständig auf. Durch polizeiliche Maßnahmen konnte in Greiz die Identität einer Person aus dem rechten Spektrum festgestellt werden, die sich bereits am 4. Dezember dieses Jahres mit Flaschenwürfen gegen Polizeibeamte strafbar gemacht hatte. Insgesamt wurden durch die Polizei Gera elf Identitäten festgestellt, elf Platzverweise ausgesprochen sowie diverse Straf- und Ordnungwidrigkeitenverfahren eingeleitet.

In Schmalkalden wurde ein Aufzug mit 300 Personen gestoppt und 175 Identitätsfeststellungen durchgeführt. Im Anschluss wurden entsprechende Verfahren wegen des Verstoßes gegen die aktuelle Verordnungslage zur Pandemieeindämmung eingeleitet. Insgesamt wurden seitens der Thüringer Polizei über 500 Ordnungswidrigkeiten nach dem Versammlungs- und Infektionsschutzgesetz sowie über 30 Straftaten, darunter Beleidigungsdelikte sowie Widerstandshandlungen, geahndet und entsprechende Verfahren eingeleitet.

Die Thüringer Polizei wird auch in den kommenden Tagen mit starker Präsenz im Einsatz sein, um die aktuelle Verordnungslage im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen durchzusetzen. Durch die Teilnahme an derartigen Ansammlungen bringen sich die Teilnehmer in die Gefahr empfindliche Strafen auferlegt zu bekommen.

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