Jena, Weimar, SHK: ca. 3.000 Teilnehmer an 6 Demos

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Am 17. Oktober 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz anlässlich des Versammlungsgeschehens rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie die kriegerischen Handlungen in der Ukraine und die aktuellen politischen Entscheidungen durch. Die LPI Jena handelte mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren und die versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen. Zur Erreichung der genannten Ziele wurde an den verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt.

Im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena fanden nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden in der Zeit von 17:15 Uhr bis 20:30 Uhr insgesamt sechs Versammlungen statt. Die Zusammenkünfte in den Städten Jena, Weimar, Apolda sowie Hermsdorf und Kahla wurden durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet.

Insgesamt beteiligten sich 3027 Teilnehmer an den Versammlungen. Die überwiegende Personenanzahl von 2777 Teilnehmer nahm an coronakritischen Versammlungen teil.

Der Schwerpunkt des Versammlungsgeschehens lag in Weimar. Hier kamen in der Zeit von 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr ca. 1000 Teilnehmer aus einem breiten bürgerlichen Spektrum zusammen, um ihren Unmut über die aktuellen politischen Entscheidungen Ausdruck zu verleihen. Die Versammlung wurde zuvor unter dem Thema „Montagsspaziergang – Für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung“ angemeldet, durch die Stadt Weimar genehmigt und beauflagt. Zeitgleich fand eine zweite, angemeldete Versammlung mit ca. 250 Teilnehmern unter dem Motto „Montags ohne rechten Schulterschluss“ statt. Die Stadt Weimar genehmigte und beauflagte auch diese Veranstaltung.

Alle Versammlungslagen innerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Landespolizeiinspektion Jena verliefen friedlich.

In Weimar leitete die Polizei anlässlich einer Bedrohung gegen einen Pressevertreter strafrechtliche Ermittlungsmaßnahmen ein und konnten einen Tatverdächtigen bekannt machen.

Zur Bewältigung der Einsatzlage erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung durch die Bereitschaftspolizei Thüringen.

Quelle

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