An diesem Tag kann fast jeder Tritt auf das Gaspedal teuer werden, denn an diesem Tag werden deutschlandweit vermehrt mobile Blitzer aufgestellt. Die Rede ist vom diesjährigen Blitzermarathon – am Freitag, dem 21. April 2023, ist es so weit. Doch nicht nur an diesem Tag ist mit intensiven Tempo-Kontrollen zu rechnen: Das gilt auch für den Zeitraum vom 17. bis 23. April. Im Verlauf der sogenannten “Speed-Woche” wird nämlich in manchen Bundesländern sogar eine ganze Woche über verstärkt geblitzt.
Was sind Blitzermarathon und Speed-Woche?
Es handelt sich dabei um Intensivkontrollen, die entweder an einem Tag oder einer Woche stattfinden. Die Polizei und Ordnungsbehörden kontrollieren mit einem verstärkten Aufgebot innerhalb des Zeitraums Geschwindigkeitsverstöße im Straßenverkehr, um Verkehrsteilnehmer für die Gefahren von zu schnellem Fahren zu sensibilisieren. Werden Tempoverstöße festgestellt, sprechen die Beamten je nach Schwere des Vergehens Verwarnungen aus. Im schlimmsten Fall leiten sie Bußgeldverfahren ein. Als Folge drohen hohe Geldstrafen, Punkte in Flensburg oder sogar Fahrverbote.
Welches Bundesland in Deutschland macht mit?
Bekannt ist, dass sich 9 von 16 Bundesländern an der Aktion am 21. April beteiligen:
- Nordrhein-Westfalen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Sachsen
- Bayern
- Brandenburg
- Sachsen-Anhalt
- Rheinland-Pfalz
- Thüringen
- Baden-Württemberg
Für eine verstärkte Verkehrsüberwachung über die gesamte Woche im Rahmen der “Speed-Woche” haben sich die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern entschieden. Demzufolge starten sie bereits am Montag, dem 17. April. Autofahrer in der Hauptstadt müssen sich dagegen weniger Sorgen machen, denn in Berlin sind zunächst keine zusätzlichen Kontrollen geplant. Ob darüber hinaus noch andere Bundesländer teilnehmen werden, war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Pressemeldung noch nicht bekannt.
Aufwand und Nutzen?
Während die Politik diese Aktion als verkehrspädagogische Maßnahme zur Verringerung der Anzahl von Verkehrstoten interpretiert, werfen Kritiker den Ländern immer wieder vor, lediglich Geld in die Kassen spülen zu wollen. Insbesondere nach Inkrafttreten der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) im November 2021 müssen Verkehrsteilnehmer jetzt bei Geschwindigkeitsverstößen mit höheren Bußgeldern und mehr Punkten in Flensburg rechnen. Um diesem Argument den Wind aus den Segeln zu nehmen, werden die Messstellen in der Regel bereits im Vorfeld veröffentlicht. Tatsächlich ist das aber nicht immer der Fall.
Kritisiert wird auch, der Personalaufwand sei zu hoch und der Nutzen zu gering. Beispielsweise waren 2022 in Bayern rund 1800 Beamte und 50 Mitarbeiter der kommunalen Verkehrsüberwachung an über 2100 Messstellen an der Erfassung der Geschwindigkeitsverstöße beteiligt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bewertete die Aktion im letzten Jahr in einer Pressemeldung dennoch als Erfolg: “Unser Blitzermarathon soll alle Verkehrsteilnehmer wachrütteln, sich unbedingt an die Tempolimits zu halten. Es geht nicht darum, möglichst viele Verwarnungen auszusprechen oder Bußgeldbescheide zu verschicken”.
Fakt ist, die Strafen im Bußgeldkatalog wurden verschärft
Mit dem Inkrafttreten der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) im November 2021 haben sich die Geldstrafen für Tempoverstöße in der Regel verdoppelt. Punkte und Fahrverbote kommen je nach Vergehen dann noch dazu. Die Berliner CODUKA GmbH bietet jedoch mit Geblitzt.de betroffenen Fahrern eine Lösung an.
Warum man gerade jetzt erfolgreich gegen Bußgeldbescheide vorgehen kann
In manchen Bundesländern kann ein Einspruch gegen Bußgeldvorwürfe aktuell besonders vielversprechend sein. So herrscht beispielsweise in Sachsen seit einiger Zeit Personalmangel bei der Landesdirektion. Die Folge: Bußgeldverfahren werden deshalb nicht immer fristgemäß bearbeitet und oft zugunsten der Betroffenen eingestellt. Dadurch kam es in den letzten Jahren zu Einnahmeverlusten der Bußgeldbehörde in Höhe von über 35 Millionen Euro. Und: Experten rechnen damit, dass sich der Personalmangel bei den Behörden kurzfristig nicht verbessern wird.
Zahlen Sie ihr Bußgeld nicht ungeprüft
Jan Ginhold rät deshalb: “Insbesondere in Zeiten, in denen das Geld knapp ist, sollte man die Möglichkeit in Anspruch nehmen, unnötige Bußgeldzahlungen zu vermeiden. Mit unserem Service Geblitzt.de haben wir schon vielen Verkehrsteilnehmern zu ihrem Recht verholfen. Wir können nur an die Menschen appellieren, gerade jetzt keinen Bußgeldvorwurf ungeprüft zu lassen.”
Wie hilft Geblitzt.de
Wie die CODUKA GmbH geblitzten Fahrern helfen kann, ist für Ginhold schnell erklärt: “Über unseren Service kann jeder die Vorwürfe aus dem Bußgeldverfahren prüfen lassen. Dafür muss man nur seinen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid bei Geblitzt.de einreichen. Ein einfaches Hochladen per Handy reicht aus.”
Warum kann ein Bußgeldbescheid fehlerhaft sein?
Fehlerhafte Bußgeldvorwürfe sind keine Seltenheit. Im Besonderen gilt das für mobile Messgeräte, die während des Aktionszeitraums verstärkt zum Einsatz kommen. Die wichtigsten Gründe, warum ein Bußgeld anfechtbar ist, gibt es hier im Überblick:
- Der Faktor Mensch: Messbeamte unterliegen beim Blitzen – also beim Betrieb der Messgeräte – strengen Vorschriften. Pflichtvoraussetzung ist ein gültiger Schulungsnachweis für das Gerät. Sie müssen außerdem entsprechend der Bedienungsanleitung darauf achten, dass der Blitzer richtig positioniert ist und auch Eichvorschriften eingehalten werden.
- Äußere Einflüsse: Frühling, Sommer, Herbst und Winter sind die größten Probleme der Deutschen Bahn. Das gilt aber auch für das Blitzen. Starker Regen, Nebel, Schnee oder Lichtreflexionen der Sonne können die Messergebnisse verfälschen.
- Mangelhafte Wartung und Verschleiß: Um Rotlichtverstöße zu ahnden, werden oft sogenannte Induktionsschleifen in der Fahrbahn verbaut. Aufgrund der starken Beanspruchung der Fahrbahn, unter anderen durch Lastkraftwagen, kann es hier zu Beschädigungen der Sensoren kommen.
- Richtiger Abstand: Auch das Ahnden von Abstandsverstößen ist vor Fehlern nicht gefeit. Erfolgt die Messung dabei durch ein nachfahrendes Polizeifahrzeug mittels der ProViDa-Technik, muss in diesem Fall der Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug konstant gehalten werden. Hier zeigt die Praxis: Das ist nicht immer der Fall.
- Schlechtes Foto: Wer geblitzt wird und ein unscharfes Blitzer-Foto zugesendet bekommt, auf dem der Fahrer oder das Nummernschild nicht eindeutig zu erkennen sind, sollte die Vorwürfe ebenfalls überprüfen lassen.