Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 47. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 06.09.2023 sind hier aufgeführt.
Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena(Link ist extern).
3. Niederschrift über die 44. Sitzung des Stadtrates am 10.05.2023 – öffentlicher Teil –
- bestätigt
4. Einwohnerfragestunde
5. Fragestunde
6. Beantwortung Große Anfrage CDU-Fraktion zu “Ehrenamt und Vereinswesen in Jena”
- Die Aussprache findet in der nächsten Stadtratssitzung statt
7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbesetzung im Klimaschutz-Beirat
- bestätigt
8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Beanstandung des Beschlusses des Stadtrats vom 29.06.2023 Auskunft und Akteneinsicht nach § 22 Abs. 3 Satz 4 ThürKO (Nr.
23/2025) nach § 44 ThürKO
- mehrheitlich abgelehnt
9. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Sonderausschuss Salvador-Allende-Platz
- mehrheitlich abgelehnt
10. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen – Patenschaft für MARE*GO
- 001: 19 ja, 18 nein
- 002: 19 ja, 17 nein, 1 enthalten
- 003: 19 ja, 18 nein
- 004: 19 ja, 17 nein, 1 enthalten
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Anpassung der Fraktionszuwendungen
- mehrheitlich bestätigt
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Beitritt zur KISA
- einstimmig bestätigt
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Aufhebung Zweckvereinbarung zur Sicherstellung eines Organisatorischen Leiters Rettungsdienst
- einstimmig bestätigt
14. entfällt
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Klimaangepasste Platzgestaltung Ernst-Abbe-Platz
- einstimmig bestätigt
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) / Wahl des Abschlussprüfers 2022
- bestätigt
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Jena GmbH
- bestätigt
18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Konzernabschluss 2022 der Stadtwerke Jena GmbH
- bestätigt
19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Gesellschafterbeschluss der Stadtwerke Jena GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck
GmbH
- bestätigt
20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss 2022 der Saale-Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena Werkstätten für Behinderte – Förderung Wohnen
gGmbH
- bestätigt
21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Satzung des Ehrenamtsbeirates und Neufassung der Richtlinie zur Förderung der gemeinnützigen ehrenamtlichen Tätigkeit
- in Ausschuss verwiesen
22. Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Investition in unsere Zukunft – Überprüfung und Optimierung der finanziellen Unterstützung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur
Fachkräftegewinnung
- in Ausschuss verwiesen
23. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Awareness-Arbeit in Jena unterstützen
- in Ausschuss verwiesen
24. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion – Jenaer Nahverkehr stärken
- in Ausschuss verwiesen
25. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Schwammstadt Jena
- in Ausschuss verwiesen
26. Beschlussvorlage CDU-Fraktion – Brunnen und Wasserflächen in den Ortsteilen
- in Ausschuss verwiesen
27. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Berichtsvorlage “Nutzerzufriedenheit mit der Webseite jena.de”
- zur Kenntnis genommen
28. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Beschlusskontrolle 1. Halbjahr 2023
- zur Kenntnis genommen
29. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Zentraler Steuerungsbericht zum 30.04.2023 (Tertialsbericht 1/2023)
- zur Kenntnis genommen
30. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Bewässerung von Jenaer Sportanlagen in Trockenperioden
- zur Kenntnis genommen
31. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Konzept zur Gründung der Klimaschutzagentur Jena
- zur Kenntnis genommen
32. entfällt