Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 52. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 24.1.2024. Alle Vorlagen sind im Ratssystem(Link ist extern) einsehbar.
4. Einwohnerfragestunde
5. Fragestunde
6. Beschlussvorlage Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen – Satzung zur Änderung Hauptsatzung zur Wahl von Ortsteilräten
– angenommen mit 32 ja-Stimmen, 4 Enthaltungen –
7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Beanstandung nach § 44 ThürKO – Beschluss des Stadtrates der Stadt Jena Patenschaft für MARE*GO
– in Ausschüsse verwiesen –
8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Gebührensatzung und Anpassung der Satzung über die Benutzung der Ernst-Abbe-Bücherei Jena
– einstimmig angenommen –
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jena
– einstimmig angenommen mit 40 ja-Stimmen –
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Citymanagement – Verlängerung Förderung bis 2026
– in Ausschüsse verwiesen –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Einleitungsbeschluss für den Bebauungsplan B-Ku 04 “Wohnen am Weingut” im Ortsteil Kunitz
– mehrheitlich angenommen –
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Gründung und Beteiligung an der Klimaschutzagentur Jena gGmbH
– mehrheitlich angenommen –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Antrag auf Bestimmung Jenas als angespannter Wohnungsmarkt gem. § 558 Abs 3 BGB und § 201a BauGB
– mehrheitlich angenommen –
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei der Ausübung von Ehrenämtern bei Wahlen in der Stadt Jena
– einstimmig angenommen –
15. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD – Regionale Integration und Kooperation der Wirtschaftsförderung
– einstimmig angenommen –
16. Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Ein Bürgerzentrum für Winzerla
– zurückgezogen –
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Bürgerzentrum in Winzerla
– einstimmig angenommen –
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Beteiligungsrichtlinie der Stadt Jena
– einstimmig angenommen –