Gera: Polizei löst nicht angemeldete “Nein zum Heim”-Kundgebung auf

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Pfefferspray-Einsatz gegen aggressive Versammlungsteilnehmer

Mehrere Polizeibeamte kamen gestern Abend, 31. Januar, gegen 17:35 Uhr im Bereich der Dr. Schomburg-Straße in Gera zum Einsatz. Dort versammelten sich ca. 75 Personen, um an einer nicht angemeldeten Versammlung unter dem Motto “Nein zum Heim” teilzunehmen.

Dort stellten die Einsatzkräfte fest, dass u.a. Bauzäune, Plakate, Banner, Pavillons sowie Feuerschalen aufgebaut wurden. Des Weiteren fanden mehrere Redebeiträge, u.a. vom Versammlungsleiter, statt. Wegen des Einsatzes kam es in diesem Bereich zu Verkehrseinschränkungen, insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr.

Seitens der Polizei wurde die nicht angemeldete Versammlung mit Auflagen versehen, welche letzten Endes seitens der Versammlungsteilnehmer keine Beachtung fanden. Folglich wurde die Versammlung durch die Polizei gegen 19:00 Uhr aufgelöst und die Versammlungsteilnehmer zum Verlassen der Örtlichkeit aufgefordert. Dieser mehrfach geäußerten Aufforderung kamen die Personen nicht nach. Vielmehr entwickelte sich ein verbalaggressives Verhalten der Teilnehmer gegenüber der Polizei, was sich in Beleidigungen sowie einer Widerstandshandlung äußerte. Seitens der Einsatzkräfte machte sich der Einsatz von Pfefferspray notwendig, wobei drei Personen leicht verletzt und in der Folge dem Rettungsdienst übergeben wurden. Zudem wurden die Identitäten der Personen festgestellt. Gegen 00:25 Uhr war der Polizeieinsatz beendet.

Im Zusammenhang mit dem Einsatz wurden bislang mehrere Strafanzeigen u.a. wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Nötigung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, sowie mehrere Ordnungswidrigkeiten gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Die Kriminalpolizei in Gera hat die Ermittlungen übernommen.

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