Jena: das sind die Beschlüsse des Stadtrates vom 28. Februar

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Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 53. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 28.2.2024:

Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena(Link ist extern).

5. Bestätigung der Niederschrift über die 48. Sitzung des Stadtrates am 27.09.23 – öffentlicher Teil –

6. Bestätigung der Niederschrift über die 49. Sitzung des Stadtrates am 25.10.23 – öffentlicher Teil –

7. Einwohnerfragestunde

8. Fragestunde

9. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen “Kulturpolitik in Jena”

– Aussprache erfolgt in der kommenden Stadtratssitzung   

10. Aktuelle Stunde zu “Weltoffenes Thüringen – Jena muss handeln” (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

– Aussprache erfolgt 

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbesetzung Studierendenbeirat

– einstimmig bestätigt  

12. Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Berufung einer sachkundigen Bürgerin in den Rechnungsprüfungsausschuss

– einstimmig bestätigt  

13. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Umbesetzung in Gremien

– einstimmig bestätigt  

14. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Berichte der Beiräte 2023

– diskutiert 

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wz 06 “Wohnbebauung Oßmaritzer Straße”

– einstimmig bestätigt  

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Citymanagement – Verlängerung Förderung bis 2026

– einstimmig bestätigt  

16 1. (urspr. TOP 28) Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umsetzung von Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan 2022+

– einstimmig bestätigt  

16 2. (urspr. TOP 29) Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Tarifmaßnahme Verbundtarif Mittelthüringen zum 01.08.2024

– mehrheitlich bestätigt  

16 3. (urspr. TOP 30) Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Radverkehrsplan Jena 2035+

– aus Zeitgründen auf den nächsten Stadtrat verschoben  –

17. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Wiedereintritt in den Arbeitgeberverband

– von Tagesordnung genommen  –

18. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Umgang mit der Fries-Büste am Fürstengraben

– mehrheitlich bestätigt  

19. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Jena GmbH

– von Tagesordnung genommen  –

Quelle

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