Gera: Nicht angemeldete Versammlung mit mehreren Verstößen

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Am gestrigen Montag, dem 21. Oktober, befand sich die Geraer Polizei im Stadtgebiet im Einsatz. Anlass waren drei angemeldete Versammlungen sowie eine nicht angemeldete Versammlung, welche polizeilich begleitet bzw. abgesichert wurden.

Bei den Versammlungen im Bereich des Theaterplatzes, unter dem Motto “Wir sind Gera” bzw. “Alle zusammen gegen den Faschismus”, demonstrierten in der Zeit von 18:30 Uhr bis 20:45 Uhr in der Spitze etwa 100 Personen. Ebenfalls in der Zeit von 18:30 Uhr bis 20:45 Uhr kamen in der Spitze ca. 120 Personen zusammen, um unter dem Motto “Auch das ist Gera – Solidarisch – Antifaschistisch!”, zu demonstrieren.

Diese Versammlungen verliefen jeweils störungsfrei.

Bei der nicht angemeldeten Versammlung mit anschließendem Aufzug registrierten die Einsatzkräfte in der Spitze ca. 350 Personen. Im Rahmen dieser Versammlung verzeichneten die Einsatzkräfte nach aktuellem Stand zwei Anzeigen wegen des Verstoßes gegen §86a StGB, eine Beleidigung zum Nachteil eines Medienvertreters, einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie sechs Verstöße gegen das Versammlungsgesetz (u.a. Vermummungsverbot, Auflagenverstoß).

Zur Gewährleistung des Versammlungsrechtes sowie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung befand sich die Geraer Polizei mit eigenen Kräften im Einsatz. Unterstützt wurde Polizei Gera hierbei durch weitere Einsatzeinheiten aus Thüringen. 

Quelle

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