Initiative: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag erhöht werden können

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An den Tankstellen gibt es seit dem Iran-Krieg und der damit verbundenen Spannungen im Nahen Osten für Benzin- und Diesel-Preise nur eine Richtung: Nach oben. Waren vor zwei Wochen noch Preise für einen Liter Kraftstoff über zwei Euro undenkbar, so ist das inzwischen die Realität. Ob Firmen, Institutionen, der Handel oder die Privatperson: Die hohen Preise an den Tankstellen wirken sich mittelbar oder unmittelbar aus. Hinzu kommen Streiks im Nahverkehr wie in Thüringen und auch in Sachsen, die vor allem Pendler belasten. Ob in absehbarer Zeit die Preise für Kraftstoffe wieder sinken, ist weiter unklar.

Weil die Preise an den Tankstellen bei Steigung der Preise an den Börsen sofort hochziehen, bei Senkungen jedoch etwas verhaltener sinken, spricht man im Bundeskartellamt von Raketen- und Federeffekt, so Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in einer heutigen Pressekonferenz.

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Nach ihren Worten sollen Möglichkeiten geschaffen werden, dass nur noch einmal am Tag die Preise erhöht werden dürfen. Preissenkungen sollen jederzeit möglich sein. Wann dieser Vorschlag in einer gesetzlichen Verordnung oder Vorschrift mündet, ist noch nicht klar. Im Bund hatten zuletzt die Sozialdemokraten den Druck erhöht. So sprach die SPD-Fraktion davon, dass die aktuellen Regelungen „nachgeschärft“ werden müssen. Zudem sollen die nationalen Ölreserven genutzt werden, die allerdings zum Marktpreis verkauft werden dürfen.

Der ADAC sieht den Raketen- und Federeffekt ähnlich wie die Kartellbehörde oder die Wirtschaftsministerin Reiche. In „normalen“ Zeiten sind solche Preissteigerungen eher ungewöhnlich, in Krisenzeiten jedoch für alle Teilnehmer undurchsichtig. So vermutet der größte Automobilclub Europas: „Durch eine Beschränkung auf eine Preiserhöhung kann allerdings nicht vollends ausgeschlossen werden, dass Gewinne maximiert werden und Preise unangemessen steigen.“ [Hervorhebung durch den ADAC] Damit man etwas an den Tankstellen sparen kann, sollte man die Zeit zwischen 7 und 8 Uhr meiden.

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