Der 17. Bundesparteitag der AfD in der Erfurter Messe hat am Samstag zu einem der größten Polizeieinsätze der jüngeren Vergangenheit in Thüringen geführt. Unter dem Strich zieht die Landespolizeidirektion Thüringen eine gemischte, aber im Kern positive Zwischenbilanz: Trotz massiver Proteste und großflächiger Blockadeaktionen mit knapp 31.000 Teilnehmenden in der Spitze blieb das Geschehen über weite Strecken friedlich. Der Parteitag selbst konnte pünktlich und planmäßig beginnen.
Massiver Zustrom und großflächige Verkehrsblockaden
Bereits in den frühen Morgenstunden rollte eine enorme Reisewelle auf die thüringische Landeshauptstadt zu. Die Demonstrierenden reisten mit weit über 200 Reisebussen, unzähligen Privat-Pkw sowie mit Zügen und dem öffentlichen Nahverkehr an. Insgesamt registrierten die Behörden 16 angemeldete Gegenversammlungen.
Neben den angemeldeten Protesten kam es jedoch auch zu massiven, teils unangekündigten Blockadeaktionen, an denen sich laut Polizeiangaben knapp 10.000 Personen beteiligten. Die einsatztaktischen Schwerpunkte lagen hierbei auf folgenden Verkehrsknotenpunkten:
- Stadtgebiet Erfurt: Der Bereich Gothaer Platz / Gothaer Straße sowie die Binderslebener Landstraße wurden zeitweise von mehreren tausend Menschen besetzt. Bis in den Abend hinein kam es hier zu spürbaren Verkehrsbeeinträchtigungen.
- Autobahn 71: Zu einer gefährlichen Situation kam es auf der A71. Hier blockierten Demonstrierende nicht nur Fahrbahnen, sondern Personen seilten sich zudem von zwei Autobahnbrücken ab. Die Polizei musste die Autobahn absperren, konnte sie jedoch nach entsprechenden Maßnahmen am frühen Nachmittag wieder komplett für den Verkehr freigeben.
Zwischenbilanz der Straftaten und Angriffe auf Einsatzkräfte
Obwohl der überwiegende Teil der Demonstranten friedlich blieb, musste die Polizei an mehreren Stellen konsequent einschreiten. Bis zum Samstagnachmittag wurden 48 Straftaten sowie elf Ordnungswidrigkeiten registriert.
Eskalation in Frienstedt: Ein schwerwiegender Zwischenfall ereignete sich im Erfurter Ortsteil Frienstedt. Hier bildete sich eine Gruppe, die versuchte, eine polizeiliche Absperrung gewaltsam zu durchbrechen. Es kam zu direkten Angriffen auf die Einsatzkräfte. Die Polizei konnte die Situation unterbinden und leitete Ermittlungen wegen des Verdachts auf schweren Landfriedensbruch ein.
Zudem kam es im Umfeld des Versammlungsgeschehens zu vereinzelten Vorkommnissen, bei denen Medienvertreter und Medienaktivisten leicht verletzt wurden. Auch in diesen Fällen hat die Kriminalpolizei die Ermittlungen bereits aufgenommen.
Polizeiführer zieht Bilanz: „Mit Augenmaß und Konsequenz“
Polizeiführer Thomas Quittenbaum zeigte sich mit dem bisherigen Verlauf im Großen und Ganzen zufrieden und richtete seinen Dank an die friedlichen Teilnehmenden:
„Unser Ziel ist es, die unterschiedlichen verfassungsrechtlich geschützten Interessen in einem anspruchsvollen Einsatzgeschehen miteinander in Einklang zu bringen. Dieses Ziel verfolgen wir weiterhin mit Augenmaß, Professionalität und der notwendigen Konsequenz gegenüber Straftaten.“
Die Thüringer Polizei bleibt auch in der Nacht zum Sonntag sowie am gesamten Sonntag mit einem massiven Aufgebot im Stadtgebiet präsent, um ein sicheres Ableiten der Abreisewellen und den Schutz des weiterhin tagenden Parteitags zu gewährleisten.
Für Bürger und Journalisten bleiben die geschalteten Hotlines der Stadt (0361/655-2424) sowie die Medienhotline der Polizei (0361/5743-15028) weiterhin erreichbar.
