In seiner 26. Sitzung am Mittwochabend (11. November 2026) hat der Jenaer Stadtrat mehrere weichenstellende Entscheidungen für die Stadtentwicklung und die kommunale Infrastruktur getroffen. Im Mittelpunkt der verabschiedeten Vorlagen standen das endgültige Baurecht für zwei Wohnbauprojekte, eine Anpassung der Eintrittspreise bei den Jenaer Bädern für das kommende Jahr sowie die Verlängerung der Kulturförderung.
Grünes Licht für zwei Wohnbauvorhaben
Gleich bei zwei städtebaulichen Projekten schloss der Stadtrat das Bebauungsplanverfahren erfolgreich ab, indem jeweils der Abwägungsbeschluss, der Durchführungsvertrag und der Satzungsbeschluss gefasst wurden:
- „Solarquartier – Wohnbebauung Saalbahnhofstraße Jena“ (VBB-J47): Für das geplante Wohnquartier an der Saalbahnhofstraße votierte das Gremium in allen drei erforderlichen Beschlussschritten (Vorlagen 26/1104-BV bis 26/1106-BV) mehrheitlich für die Umsetzung.
- „Quartier 22“ (VBB-J41): Noch geschlossener fiel das Votum beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Quartier 22“ aus. Sowohl die Abwägung als auch der Durchführungsvertrag und der Satzungsbeschluss (Vorlagen 26/1107-BV bis 26/1109-BV) wurden einstimmig bestätigt.
Neue Bäder-Tarife, Kulturförderung und Straßenbaulast in Isserstedt
Neben den Bauprojekten verabschiedete der Stadtrat weitere inhaltliche und finanzielle Vorlagen des Oberbürgermeisters:
- Tarifanpassung Jenaer Bäder 2027 (Vorlage 26/1110-BV): Die neuen Eintrittspreise für die städtischen Bäder ab dem Jahr 2027 erhielten eine Mehrheit im Rat.
- Kommunale Kulturförderung (Vorlage 26/0942-BV): Mehrheitlich beschlossen wurde zudem die Verlängerung des Teils C („Investitions- und Anschubförderung“) der städtischen Richtlinie zur Kulturförderung.
- Straßen in Isserstedt (Vorlage 26/1047-BV): Einstimmig legte der Stadtrat die Ortsdurchfahrtsgrenzen (OD-Grenzen) in Isserstedt fest. Damit bereitet die Stadt die Übernahme eines Abschnitts der Bundesstraße 7 sowie weiterer Teile der Landesstraße 1060 in die eigene Straßenbaulast vor.
- JenaKultur-Abschluss (Vorlage 26/0988-BV): Einstimmig bestätigt wurde außerdem der Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes Kultur und Marketing Jena (JenaKultur) inklusive der Wahl des Abschlussprüfers für 2026.
Darüber hinaus stimmte der Rat mehrheitlich den beantragten Gremienumbesetzungen der Fraktionen von FDP (26/1125-BV) und CDU (26/1144-BV) zu und bestätigte einstimmig die Niederschriften der Sitzungen vom 2. Juli und 2. September 2026.
Vertagt, verwiesen oder von der Tagesordnung genommen
Nicht alle geplanten Vorhaben kamen am Mittwochabend zu einer abschließenden Entscheidung. Eine Reihe von Anträgen aus dem Rat und den Ortsteilen wurde zunächst zur weiteren Beratung in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen:
- die geplante Aufhebung eines früheren Beschlusses zu Auskunft und Akteneinsicht (26/1100-BV),
- der FDP-Antrag, den Lommerweg künftig dem Fußverkehr vorzubehalten (26/1103-BV),
- der Vorschlag zur Nachnutzung der POM-Arena und angrenzender Flächen als Teil des Bildungscampus (26/1145-BV),
- der Antrag der Grünen für sichere und schnelle Radverkehrsachsen durch die Innenstadt (26/1147-BV) sowie
- die Initiative für eine temporäre ÖPNV-Anbindung des Schlegelsberges (26/1146-BV).
Komplett von der Tagesordnung genommen wurden hingegen die Vorlage zur Priorisierung des Sportplatzes beim Sanierungsprojekt Sportanlage Isserstedt (26/0999-BV) sowie die Vorlage zum Ankauf von Anteilen an der Technologie- und Innovationspark Jena GmbH (26/1112-BV).
Zum Abschluss nahm der Stadtrat sechs Berichtsvorlagen des Oberbürgermeisters zur Kenntnis – darunter die Prüfaufträge zu einer möglichen Regulierung von Feuerwerk in Jena (26/1126-BE), zu einem Modellprojekt für „Feierabendparken“ (26/1057-BE) sowie Berichte zu den Begegnungsstätten in Winzerla (26/1062-BE) und Zwätzen (26/1036-BE).
Alle detaillierten Abstimmungsergebnisse und Beschlussunterlagen sind im öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Jena einsehbar.
