Thüringens Wirtschaftsstaatssekretärin Valentina Kerst wirbt für eine Beteiligung der Thüringer Kommunen an der WiFi4EU-Initiative der Europäischen Kommission. Im Rahmen des Programms stellt die EU bis 2019 insgesamt 120 Millionen Euro für die Einrichtung von europaweit etwa 8.000 frei zugänglichen öffentlichen W-LAN-Punkten in kommunalen Einrichtungen – z.B. Rathäusern, Ämtern, Bibliotheken, Parks, Schulen oder Krankenhäusern – bereit. Seit dieser Woche können sich Städte und Gemeinden über das Internetportal www.wifi4eu.eu registrieren, um eine Förderung in Höhe von 15.000 Euro für die Anschaffung und Installation der benötigten Wi-Fi-Geräte zu beantragen.
„WiFi4EU kann einen sinnvollen zusätzlichen Beitrag für flächendeckend schnelles Internet in Europa leisten“, sagte die Wirtschaftsstaatssekretärin. Das Programm eigne sich vor allem für kleinere Gemeinden, die noch nicht über entsprechende Angebote für ihre Bürger verfügten. WiFi4EU stelle die notwendige Anschubfinanzierung bei vergleichsweise geringem Beantragungsaufwand bereit. Die Kosten für Betrieb und Wartung der Netze müssen für mindestens drei Jahre von den Gemeinden getragen werden.
Dank der bereits im vergangenen Jahr – auch auf Initiative Thüringens – erfolgten Abschaffung der sog. „Störerhaftung“ im Telemediengesetz seien W-LAN-Betreiber bundesweit mittlerweile auch von Haftungsansprüchen freigestellt, betonte Kerst: „Kommunen, die freies WLAN anbieten, müssen also keine Sorge haben, für das Fehlverhalten von Nutzern – z.B. den illegalen Download von geschützten Werken – bestraft zu werden. Der Weg ist frei für einen flächendeckenden Ausbau offener W-LAN-Hotspots in Thüringen. Ich appelliere an die Verantwortlichen in den Kommunen, jetzt auf die bereitstehenden EU-Fördermittel zuzugreifen. Kostenfreies Drahtlos-Internet in öffentlichen Räumen ist längst zu einem wirtschaftlichen und touristischen Standortfaktor geworden.“
Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat bereits Mitte 2017 beim Breitbandgipfel sowie Ende Januar 2018 auf einer Informationsveranstaltung über dieses Thema informiert, wird in dieser Woche nochmals Kommunen und die kommunalen Spitzenverbände mit einem Mailing auf die WiFi4EU-Initiative hinweisen und stellt darüber hinaus zeitnah ein Merkblatt zum Aufbau öffentlicher W-LAN-Netze bereit, das rechtliche, technische und finanzielle Aspekte thematisiert. Darüber hinaus steht auch das Breitbandkompetenzzentrum den Städten und Gemeinden mit Information und Beratung zur Seite.