Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat am 3. September den Startschuss für die im Juli ausgewählten 13 „Modellprojekte Smart Cities“ gegeben. Ziel der Förderung durch das BMI ist es, die Kommunen dabei zu unterstützen, die Chancen der Digitalisierung zu erkennen und sich den damit verbundenen Herausforderungen strategisch zu stellen. Insgesamt sollen in den nächsten Jahren noch drei weitere Staffeln und damit rund 50 Modellprojekte sowie ein breiter Wissenstransfer mit insgesamt ca. 750 Millionen Euro gefördert werden.
Bundesinnenminister Horst Seehofer: „In unseren Städten und Gemeinden werden Chancen und Risiken der Digitalisierung im Brennglas sichtbar. Smart City heißt das Zauberwort, mit dem sich die Chance auf Verbesserungen des Lebens vor Ort verbindet. Wir unterstützen ausgewählte Modellprojekte, die Vorbildcharakter für andere Kommunen entwickeln werden.“
Die Projekte sollen miteinander und beispielhaft erproben, wie die Digitalisierung in den Kommunen im Sinne einer integrierten Stadtentwicklung nachhaltig und intelligent gestaltet werden kann und welche organisatorischen und strukturellen Veränderungen in der Verwaltungsorganisation dafür nötig sind. Der Wissenstransfer in die Breite, also zwischen den Modellprojekten und auch den nicht unmittelbar geförderten Städten, aber auch mit nationalen
wie internationalen Experten ist eine wesentliche Zielstellung der Modellprojekte Smart Cities. Das BMI will dadurch den Diskurs zu der Frage, was eine lebenswerte Kommune im Zeitalter der Digitalisierung ausmacht und wie die Orientierung am Gemeinwohl auch unter geänderten technischen Rahmenbedingungen sicher gestellt werden kann, weiter vorantreiben.
Auf die Ausschreibung des BMI hatten sich Städte, Kreise und Gemeinden aus ganz Deutschland mit rund 100 Projektvorschlägen beworben.
Ausgewählt wurden Solingen, Ulm und Wolfsburg in der Kategorie „Großstädte“, Cottbus, Gera und Kaiserslautern in der Kategorie „Mittlere Städte“ sowie Grevesmühlen, Haßfurt, Süderbrarup und Zwönitz in der Kategorie „Kleinstädte und Landgemeinden“. In der Kategorie „Interkommunale Kooperationen und Landkreise“ wurden die Kooperation Arnsberg, Olpe, Menden, Soest und Bad Berleburg und die Kooperation Brandis, Naunhof, Borsdorf, Großpösna, Belgershain, Parthenstein und Machern sowie der Landkreis Wunsiedel ausgewählt.
Die Förderentscheidung beruht auf einem mehrstufigen Prüfprozess. Alle formal vollständigen Bewerbungen wurden unabhängig voneinander von je zwei Fachgutachtern bewertet. Auf dieser Basis entschied eine neunköpfige Jury unter Vorsitz von Bau-Staatssekretärin Anne Katrin Bohle. Der Jury gehörten Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der Politik und der kommunalen Spitzenverbände an.