Jena: Klimanotstand ausgerufen – Stadtverwaltung darf Sofortmaßnahmen ergreifen

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Jena: Klimanotstand ausgerufen – Stadtverwaltung darf Sofortmaßnahmen ergreifen – Der Stadtrat von Jena hat gestern beschlossen, den Klimanotstand auszurufen. Die Mehrheit der Stadträte sprach sich dafür aus.

Im Beschlusstext heißt es dazu:

Der Jenaer Stadtrat erkennt die Klimakrise als alle relevanten Lebensbereiche
betreffende Herausforderung an und stellt sich dieser in allen Politikfeldern. In
diesem Zusammenhang reagiert der Stadtrat auf die Forderungen von Fridays
for Future und ruft den „Klimanotstand“ (englisch „Climate Emergency“) aus.

In Deutschland haben schon einige Städte diesen Notstand ausgerufen: Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Düsseldorf, Erlangen, Gelsenkirchen, Greifswald,
Heidelberg, Kiel, Köln, Konstanz, Lübeck, Marburg, Münster, Saarbrücken und
Wiesbaden. In Thüringen ist Jena aber bisher die erste Stadt mit diesem Notstand.

Im Zuge des Notstandes räumt der Stadtrat der Jenaer Stadtverwaltung bis zum
Wirksamwerden der politischen Beschlüsse aus dem September 2019 den
Handlungsspielraum ein, Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der Klimaauswirkungen
zu ergreifen und ebenso sofortige Maßnahmen zur Verringerung von klimaschädlichen
Emissionen im laufenden Verwaltungshandeln umzusetzen.

 

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