Erfurt: Klausurtagung des Beteiligungsbeirates

0
223

Unter dem Motto „Beteiligung muss gewollt sein“ trafen sich im November die Mitglieder des Beteiligungsrates mit Vertretern der Stadtverwaltung und einem Repräsentanten der FDP-Fraktion zu einer Klausurtagung. Eingeladen waren übrigens alle 8 Stadtratsfraktionen.

Klausurtagung brachte Kritik und neue Denkimpulse zu Tage

Aus der Analyse der bisherigen Arbeit des Beteiligungsrates und der Erörterung bestehender Probleme sollten Zielstellungen für die Arbeit im Jahr 2020 abgeleitet werden.

„Es hat sich bewährt, dass die aktuellen Aufgaben auf Arbeitsgruppen verteilt wurden“, unterstrich Vorstand Detlef Wagner. Ein Team hatte sich erfolgreich mit der Eigenheimrichtlinie (VH 04/19) auseinandergesetzt, hatte Empfehlungen zur Bürgerbeteiligung erstellt und eine Informationsveranstaltung zum Thema vorbereitet. Eine andere Gruppe recherchierte Erfahrungen anderer Beteiligungsräte in Deutschland, regte den Gedankenaustausch an und lud Vertreter aus Potsdam zum Dialog mit der Erfurter Gruppe für Januar nach Erfurt ein. „Das Vorhaben ‚Neubau einer Ballspielhalle‘ (VH 06/19) allerdings, stellte das dafür gebildete Team vor immer neue Herausforderungen“, kritisiert Wagner, „die zum Thema getroffenen Aussagen seitens Verwaltung und Politik hatten keinen Bestand“. Diese Gruppe könne deshalb auch keine Zuarbeit in Richtung Bürgerbeteiligung leisten, unterstrich Vorstand Wagner.

Damit der Beteiligungsrat besser bekannt gemacht wird, gibt es nun auch eine Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit. Ein eigens produziertes Video stellt den Beteiligungsrat und seine Zielsetzung vor. Weitere Sequenzen sollen zu einzelnen Projektenfolgen, regelmäßige Pressemitteilungen die Arbeit dokumentieren.

Als Problem wurde die unzureichende Wahrnehmung und Akzeptanz des Beteiligungsrates erkannt. „Während noch die erste Sitzung am 10.12.2018 vom Oberbürgermeister eröffnet und unter Mitwirkung von 5 Fraktionsvertretern durchgeführt wurde, erschienen zu späteren Sitzungen immer seltener Vertreter aus der Politik“, sagt Detlef Wagner. Deshalb solle in der Zukunft noch mehr Wert auf den Trialog Politik-Beteiligungsrat-Verwaltung gelegt werden.

Eine Maßnahme soll deshalb eine vom Beteiligungsrat organisierte Zukunftswerkstatt aller Ansprechpartner im Juli 2020 sein. Weiterhin will man anregen, in der jährlichen Wohnungs- und Haushaltserhebung die Bürgerbeteiligung durch gezielte Fragen stärker zu thematisieren und die Präsenz in den digitalen Medien zu erhöhen.

Quelle

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here