Zahlreiche Anfragen zum Thema „Ausbau des 5G Netzes“ in Eisenach erreichen derzeit die Stadtverwaltung. „Nein, Eisenach ist keine 5G-Modellkommune. Die Stadt hat lediglich eine Projektskizze für ein Modellprojekt „5G-Energie Effizienz Eisenach“ im Rahmen der Initiative 5x5G des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht“, erklärt Oberbürgermeisterin Katja Wolf und betont: „Ich nehme diese Anregungen und Bedenken zu gesundheitsschädigenden Aspekten sehr ernst.“
Eisenach ist keine 5G-Modellkommune
Die Bundesinitiative forciert den Aufbau von räumlich stark begrenzten, sogenannten Campus-Netzen. Die Eisenacher Projektskizze zielt darauf ab, speziell Energieverbrauch und Energieerzeugung effizienter zu gestalten – beispielsweise in der Automobil- und –zulieferindustrie. „Es geht damit keinesfalls um einen flächendeckenden Ausbau des 5G-Netzes“, so Katja Wolf. „Im Gegenteil: die Technologie soll grundstücksbezogen für spezifisch dafür ausgelegte Industrie- und Gewerbebetriebe angewendet werden. Ziel ist also, die heimische Industrie und mittelständige Unternehmen mit der modernen Technologie zu unterstützen.“ Eisenach erhielt in der ersten Runde des Ideenwettbewerbs zur Initiative 5x5G des Bundesministeriums rund 70.000 Euro für die Ausarbeitung einer konkreten Konzeption, welche in der nächsten Wettbewerbsrunde im September 2020 gegen etwa 65 weitere, bundeweit eingereichte Projekte „antritt“. Für voraussichtlich fünf dieser Anträge wird es dann eine Förderung zur Umsetzung eines solchen grundstücksbezogenen Campus-Netzes geben.
Die Stadt selbst hat keine eigenen Ausbaupläne in Bezug auf 5G. Von verschiedenen Unternehmen wurde jedoch ein Bedarf nach einem 5G-Ausbau angezeigt, um wirtschaftlich konkurrenzfähig zu bleiben. Dies wurde in das vom Stadtrat beschlossene Wirtschaftsförderkonzept aufgenommen ( S.63).
Recherchen und Info-Veranstaltung
Nach sich verdichtenden Hinweisen, das einzelne Mobilfunkanbieter bereits in Eisenach den Mobilfunkstandard 5G anbieten, recherchiert die Stadtverwaltung aktuell, um welche Anlagen es sich dabei handelt und wo diese genau lokalisiert sind. Bei den von zwei Mobilfunkanbietern beworbenen Angeboten handelt es sich sehr wahrscheinlich um genehmigungsfreie Vorhaben nach dem Thüringer Bauordnungsrecht. Seitens der Stadt Eisenach gibt es bisher keine Anträge oder Genehmigungen zu Standorten im Stadtgebiet Eisenach. Eine konkrete Anfrage eines Netzbetreibers zur Nutzung städtischer Liegenschaften wurde mit Verweis auf Bedenken in der Bevölkerung zurückgestellt.
Es ist mir ein ernsthaftes und wichtiges Anliegen, zunächst einen Diskussionsprozess innerhalb der Stadtgesellschaft zu führen, an dem sich die verschiedenen Interessengruppen beteiligen können und sollen“, sagt Oberbürgermeisterin Wolf. Deshalb wird aktuell eine Informationsveranstaltung für alle Bürger*innen für Mitte / Ende September 2020 zu diesem Thema vorbereitet. Damit soll allen der Ist-Stand dargelegt und ein öffentlicher Diskussionsprozess gestartet werden, der auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert.
Kommunen haben nur begrenzte Einflussmöglichkeiten
Der Mobilfunkausbau wird über das Bundesministerium für Wirtschaft und dessen nachgelagerte Bundesnetzagentur reguliert. Dort ist auch die Genehmigung der Inbetriebnahme von Sendeanlagen (Standortbescheinigung) angesiedelt. Die Kommunen üben dort, wo es angezeigt ist, das Bau- und Immissionsschutzrecht aus, sind jedoch bei in dieser Hinsicht genehmigungsfreien Anlagen nicht in das Verfahren eingebunden.
Tatsache ist, dass praktisch ohne Kenntnis der Stadtverwaltung und weiterer in Eisenach angesiedelter Behörden der Ausbau von 5G-Anlagen offensichtlich bereits stattfindet. Mit Blick auf die kommunale Selbstbestimmung wird hierzu eine rechtliche Prüfung vorbereitet.
Was ist 5G?
5G ist eine Kurzbezeichnung für die „fünfte Generation des Mobilfunks“. Mobilfunkstrahlung ist elektromagnetische Strahlung – und gehört wie die Mikrowellenstrahlung auch zur hochfrequenten Sorte. Anders als Röntgenstrahlung oder Radioaktivität ist sie nicht ionisierend. Ihre Energie reicht also nicht aus, um Erbgut direkt zu beschädigen. Mehr dazu gibt es unter anderne hier: 5G Entwicklung und Tarife im Überblick | 5G Tarife – wo gibt es sie bereits und was leisten sie?
Die gesundheitlichen Risiken für Menschen und Tiere durch 5G werden von Kritikern als unzureichend erforscht angesehen. Die Internationale Kommission für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung sowie das Bundesamt für Strahlenschutz schätzen ein, dass die 5G-Technik bei Einhaltung von Grenzwerten unbedenklich sei.
Elektromagnetische Wellen im Millimeterwellenbereich sind hilfreich, um große Datenmengen zu übertragen. Um die Reichweite bei höheren Frequenzen zu ermöglichen, werden sie gezielt durch spezielle Antennen geformt und auf ein Ziel ausgerichtet.