Gera: Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen

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Große Mehrheit spricht Geraer Stadtverwaltung Vertrauen aus

Mit 26 Ja-Stimmen wurde der Geraer Haushalt für das Jahr 2021 vom Stadtrat in der gestrigen Sitzung im Kultur- und Kongresszentrum mehrheitlich überraschend beschlossen. Vorgesehen war ursprünglich in zwei Beratungsdurchläufen den Beschluss zur Drucksache 101/2020 „Haushaltsplan 2021 der Stadt Gera sowie 8. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013 – 2023“ in der Sitzung am 3. Dezember 2020 zu fassen. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Haushalt aber zusätzlich auf die Tagesordnung der Novembersitzung gesetzt.

Im Laufe des intensiven Austauschs in der Sitzung wurde per Geschäftsordnungsantrag der CDU Fraktion die Änderung des Ablaufes der Beschlussfindung vorgeschlagen. Demnach sollte die finale Abstimmung bereits am gestrigen Abend erfolgen. Dieses Vorgehen fand bei der Mehrheit der Stadtratsmitglieder Zustimmung. „Im Ergebnis der Haushaltsdebatte mit einem überraschend frühzeitigen Beschluss wurde den Mitarbeitern der Stadtverwaltung mit deutlicher Mehrheit großes Vertrauen ausgesprochen“, kommentiert der ressortverantwortliche Bürgermeister Kurt Dannenberg die gestrige Entscheidung. Auch der Oberbürgermeister Julian Vonarb bewertet das Ergebnis der Haushaltsberatungen als äußerst positiv.

„Die Leistung, den Haushalt nicht nur pünktlich, sondern trotz Corona-Pandemie und daraus resultierenden Haushaltsbelastungen, ausgeglichen ohne Bedarfszuweisungen aufzustellen, verdient großes Lob. Wir sind uns zwar bewusst, dass unverändert enormer Investitionsbedarf im Bereich der Infrastruktur der Stadt Gera besteht und natürlich sind in der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie auch für das kommende Jahr nicht alle finanziellen Unabwägbarkeiten heute absehbar; dennoch: Mit dem Beschluss bleibt die Stadt Gera handlungsfähig und kann ab 1. Januar 2021 weiterhin agieren“, so Vonarb.

Quelle: Stadtverwaltung Gera.

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