Erfurt: Polizei kündigt Maßnahmen zur verbotenen Demo an

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Von PolizeiBerlin - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=68507697

Die für den morgigen Tag angemeldete Versammlung auf den Erfurter Domplatz wurde durch die Stadt Erfurt verboten. Auch das Verwaltungsgericht in Weimar hat am Donnerstag einen Eilantrag der Organisatoren zurückgewiesen und das Versammlungsverbot bestätigt.

Wer beabsichtigt, an dieser Versammlung teilzunehmen, hat mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen bis hin zur Gewahrsamsnahme zu rechnen.

Im öffentlichen Nahverkehr der Stadt Erfurt wird es zu Behinderungen kommen. Durchreisende und Erfurter werden dringend gebeten, am Samstagnachmittag die Innenstadt zu meiden.

Die Erfurter Polizei wird durch Einsatzkräfte aus dem gesamten Freistaat Thüringen, der Bundespolizei sowie durch Polizeibeamte aus angrenzenden Bundesländern unterstützt. Die Polizei wird konsequent gegen Verstöße nach dem Versammlungsgesetz, den Infektionsschutzverordnungen, der Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt sowie weiteren Rechtsvorschriften vorgehen. Auch die Wasserwerfer der Thüringer Polizei werden sich im Einsatzraum befinden, die bei Bedarf eingesetzt werden.

Quelle.

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