Jena: Wenig Erkenntnisse nach gewalttätiger Demo im November

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In Jena versammelten sich am 11. November 2020 gegen 19:50 Uhr in Jena auf dem Eichplatz circa 40 bis 50 Personen unter dem Motto “Antiautoritärer und antifaschi-tischer Martinsumzug”, “entschlossen gegen Gentrifizierung, die Corona Pandemie und Solidarität mit Li[s]na”. Vor der Gruppe wurde ein Banner mit der Aufschrift “Gegen Gentrifizierung und Bullen! Yuppies raus” getragen. Aus der Personen-gruppe heraus wurde Pyrotechnik gezündet und unverständliche Parolen skandiert. Im Weiteren wur-den beim Passieren der Filiale der Oberbank gegen 20:13 Uhr durch Steinwürfe Scheiben der Bankfiliale zerstört und das Gebäude mit dem Graffiti “Freiheit für Lina” beschmiert.

Bislang (Stand Anfang März) fehlen aber noch Hinweise auf tatsächliche Täter. Ermittlungen werden gegenwärtig gegen zwei Tatverdächtige geführt.

Die Landesregierung schreibt dazu:

Bislang konnten weder die Autoren von Aufrufen noch tatsächlich am Aufzug beteiligte Gruppen identifiziert werden. Die Art der Mobilisierung, der Ablauf der Ereignisse und die Berichterstattung auf linken Medienportalen – zum Beispiel auf dem von Linksextremisten genutzten Portal “de.indymedia.org” – verliefen szene-typisch und belegen zumindest eine Beteiligung von Linksextremisten.

Ob und wann mit konkreten Ermittlungserfolgen zu rechnen ist, kann noch nicht gesagt werden.

Im Zusammenhang mit diesem nicht angemeldeten Aufzug wurden am 11. November 2020 drei Sachbeschädigungen, ein Landfriedensbruch und ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr zur Anzeige gebracht. Darüber hinaus wurden Anzeigen wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung und des Vermummungsverbots erstattet. Eine weitere, am 12. November 2020 begangene Sachbeschädigung, wurde dem Personenkreis des nicht angemeldeten Aufzugs zugeordnet.

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