Der 1. Mai steht unmittelbar bevor. Für Polizei, Versammlungs- und Ordnungsbehörde wird es ein arbeitsreicher Tag, denn Stand heute sind 12 Versammlungen mit Teilnehmerzahlen von 5 bis 500 Personen angemeldet, die zum Teil auch mit erheblichen Verkehrseinschränkungen verbunden sind.
Verkehrseinschränkungen im Stadtgebiet
Alle ergangenen Bescheide wurden mit wesentlichen Auflagen versehen, die den aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen Rechnung tragen.
Auf dem Anger sind traditionell der DGB und eine weitere Partei. Auf dem Domplatz, dem Fischmarkt und vor dem Thüringer Landtag ist jeweils eine Versammlung einer Personenvereinigung bzw. eines Vereins angemeldet.
Ein von der AfD angemeldeter Autokorso mit 500 Fahrzeugen wird sich in der Zeit von 9 bis 12 Uhr vom GVZ in Richtung Innenstadt und wieder zurück bewegen. Ausgehend von der angemeldeten Teilnehmerzahl wird der Korso auf eine Länge von 5 bis 6 km geschätzt, der verkehrspolizeilich begleitet wird. Damit einhergehen beträchtliche Einschränkungen für den Individualverkehr und den ÖPNV.
Die Personenvereinigung „Neue Stärke Erfurt“ hat neben 5 Standkundgebungen einen Aufzug beantragt. Dieser wurde aus infektionsrechtlichen Gründen untersagt. Dagegen hat der Anmelder einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz und Widerspruch eingelegt. Eine Entscheidung steht noch aus.