Thüringen: Rechnungshof veröffentlicht Jahresbericht

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Der vorliegende Bericht enthält die Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsrechnung der Landesregierung für das Jahr 2019 (Teil B) und betrachtet die aktuelle haushaltswirtschaftliche Lage. In Würdigung dieser Situation und aufgrund seiner Prüfungserfahrungen gibt der Rechnungshof Empfehlungen zur Gestaltung der Finanzpolitik in Thüringen. Einen weiteren Schwerpunkt setzt der Rechnungshof mit der Betrachtung der Entwicklung der Investitionsausgaben sowie der öffentlichen Infrastruktur (Teil A). Der Jahresbericht stellt die Ergebnisse ausgewählter Prüfungen dar. In einigen dieser Prüfungen folgt die Landesregierung den Empfehlungen des Rechnungshofs nicht (Teil C). Schließlich sind Prüfungen aufgeführt, zu denen die Landesregierung die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs zugesagt hat (Teil D). Der Jahresbericht 2021 bildet zusammen mit der Haushaltsrechnung der Landesregierung die Grundlage für die Entscheidung des Landtags zur Entlastung der Landesregierung für deren Haushalts- und Wirtschaftsführung im Jahr 2019. Mit der Übergabe des diesjährigen Jahresberichts an Landtag und Landesregierung ist der Thüringer Rechnungshof seiner verfassungsmäßigen Pflicht zur jährlichen Berichterstattung über die Ergebnisse seiner Prüfung nach Art. 103 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 102 Abs. 2 Thüringer Verfassung nachgekommen.

Quelle: https://www.thueringer-rechnungshof.de/files/17A7F91E61B/Jahresbericht%202021%20Endfassung.pdf

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