Weimar: Mögliche Einschränkungen am Samstag wegen Demonstrationen

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Am Samstag, den 7. August, kommt es in der Innenstadt von Weimar zu einer Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto „Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Souveränität!““ mit 100 Teilnehmern. Ebenso liegen weitere Anmeldungen von Kundgebungen mit 1000 Teilnehmern als Gegenprotest vor. Aufgrund von verstärkter Mobilisierung beider Seiten geht die Thüringer Polizei davon aus, dass es die bis dato prognostizierten Teilnehmerzahlen ggf. auch überschritten werden können.

Die Landespolizeidirektion sowie die Stadt Weimar bereiten für den Samstag einen Einsatz zur Durchsetzung der Versammlungsfreiheit sowie der Einhaltung der erteilten Auflagen der Versammlungsbehörde vor. Sie wird dabei durch Einsatzkräfte aus dem gesamten Freistaat Thüringen, der Bundespolizei sowie von Polizeibeamten aus angrenzenden Bundesländern unterstützt.

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Die Gewährleistung des Versammlungsrechts für friedliche Teilnehmer hat oberste Priorität. Das polizeiliche Konzept ist grundsätzlich auf Deeskalation ausgerichtet. Die Polizei wird im Rahmen des Einsatzes verhältnismäßig, jedoch konsequent gegen Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, die gültigen Regelungen zur Eindämmung des SARS-CoV2-Virus sowie die übrigen, allgemeinen Rechtsvorschriften vorgehen.

Für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern aus Weimar wird am Einsatztag ein Bürgertelefon eingerichtet, welches ab 09:00 Uhr unter der Telefonnummer 03643/ 882 155 erreichbar ist.

Darüber hinaus wird die Landespolizeidirektion den Einsatz sowohl vor Ort mit einer mobilen Pressestelle ab 10 Uhr auf dem August-Baudert-Platz (östlich des Bahnhofsgebäudes, erreichbar unter 0361 – 622 3020), Pressesprecherinnen und Pressesprechern im Einsatzraum, als auch über die sozialen Medien wie Twitter und Facebook begleiten.

Autor: Landespolizeiinspektion Jena.

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