Am gestrigen Dienstag, 21. Dezember, verabschiedete Ingo Wachtmeister, Dezernent für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Stadtentwicklung, die Mitglieder des Kreisverbindungskommandos (KVK) Eisenach vor dem Eisenacher Rathaus.
Durch die Fusion des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach werden die Aufgaben zukünftig durch das KVK des Wartburgkreises wahrgenommen und das KVK Eisenach, das im Jahr 2013 aufgestellt wurde, zum Ende dieses Jahres aufgelöst. Um das Personal des KVK muss man sich keine Sorgen machen, denn für freiwillig dienstleistende Reservisten sind immer Plätze frei. So gehen drei in das KVK Wartburgkreis über, der stellvertretende Leiter geht in das KVK Sonneberg und der ehemalige Leiter übernimmt das Amt im KVK Gera.
„Das Team des KVK Eisenach hat für die Stadt einen immens wichtigen Beitrag geleistet. Der Einsatz der Soldat*innen im Impfzentrum des Klinikums, den Teststellen der Stadt sowie in den Senioren- und Pflegeheimen hat in der Pandemie gezeigt, wie notwendig diese Zusammenarbeit und Unterstützung ist. Dafür bedanke ich mich im Namen der Stadt Eisenach in aller Herzlichkeit“, so Wachtmeister.
Unterstützung im Katastrophenfall
Die begrenzten Möglichkeiten für den Einsatz der Bundeswehr im Innern sind durch das Grundgesetz klar definiert. Im Artikel 35 ist geregelt, dass Streitkräfte bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall durch Hilfeleistungen andere staatliche Stellen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützen können.
Grundsätzlich gilt aber das Subsidiaritätsprinzip. Das bedeutet, die Bundeswehr hilft nur dann, wenn andere (Hilfs-) Organisationen (Feuerwehr, THW, Rotes Kreuz u.a.) nicht oder nicht in ausreichendem Maß unterstützen können.
Um diesen Aufgaben gerecht zu werden, verfügt die Bundeswehr über Verbindungselemente auf den Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen.
Beratung in zivilen Krisenstäben
Auf der Ebene der Kommunen in Deutschland, also der Kreise und kreisfreien Städte, gibt es über 400 Kreisverbindungskommandos, die die zivilen Strukturen zu den Fähigkeiten und Unterstützungsmöglichkeiten durch die Bundeswehr beraten und das Bindeglied in die zivilen Katastrophenstäbe bilden. Wie nötig das im Ernstfall werden kann, hat die Corona-Pandemie deutschlandweit sichtbar gemacht.
So beraten die KVKs die Krisenstäbe über Möglichkeiten der Bundeswehr zur Hilfe, unterstützen die zivilen Stäbe bei der Anforderung von Hilfeleistungen und halten den Kontakt zu den vor Ort eingesetzten Soldaten.
Um im Einsatz die Schichtfähigkeit sicherzustellen, besteht das KVK im Idealfall aus etwa zehn Reservistendienst leistenden Soldat*innen. Häufig sind es aber auch weniger, da die Dienstposten immer mit ehemaligen Soldat*innen besetzt sind und dazu eine persönliche Bereitschaft und Verfügbarkeit vorliegen muss.