Unter Leitung der Kriminaldirektion Koblenz wurden am Samstagabend mit Unterstützung zahlreicher anderer Dienststellen umfangreiche polizeiliche Maßnahmen im Landkreis Mayen-Koblenz durchgeführt.
Dabei erfolgten bei einer Musikveranstaltung der rechtsextremistischen Szene Durchsuchungen und Identitätsfeststellungen aller Besucher und Besucherinnen. Die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich in einer privaten Räumlichkeit einer alten Mühle getroffen. Unmittelbar vor Beginn des Konzertes einer rechtsextremistischen Band aus Thüringen wurde der Veranstaltungsraum von den Polizeikräften umstellt.
Die von derartigen Musikveranstaltungen ausgehenden Gefahren liegen u.a. in der Stärkung und Verfestigung rechtsextremistischer Strukturen und der Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts sowie einer Überwindung der szeneinternen Zersplitterung.
Der rechten Szene wird ein Umfeld/eine Möglichkeit eröffnet, sich weiter zu vernetzen, Strukturen zu schaffen und Kennverhältnisse zu stärken bzw. auszubauen. Zudem können solche Veranstaltungen zu einer weiteren Radikalisierung des Teilnehmerkreises, insbesondere in Verbindung mit rechtsextremistischer Musik und Liedtexten, führen.
Ziel des Polizeieinsatzes war es daher, konsequent gegen diese Veranstaltung vorzugehen.
Die anlässlich des Einsatzes festgestellten Verstöße gegen die CoBelVo wurden dokumentiert und an die zuständige Bußgeldstelle weitergeleitet.
Insgesamt waren rund 130 Polizeikräfte im Einsatz.