Erfurt: 18 angemeldete Versammlungen zum 1. Mai

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Im gesamten Freistaat Thüringen fanden gestern, 1. Mai 2022, zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Kundgebungen über Versammlungen und Aufzüge bis hin zur Bikerausfahrt und Maifesten.

Hierbei galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu gewährleisten. Unter Führung der Landespolizeidirektion hatte die Thüringer Polizei heute 40 Einsatzlagen in Thüringen zu betreuen. Mit 18 angemeldeten Versammlungen und Veranstaltungen galt Erfurt bereits im Vorfeld des heutigen Tages als Einsatzschwerpunkt für Thüringen.

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Zur Bewältigung der polizeilichen Lage waren Beamte aus Thüringen, Bayern und der Bundespolizei im Einsatz.

Am Vormittag fand ein angemeldeter Autokorso in Erfurt mit 69 Fahrzeugen statt.

Etwa 400 Personen des DGB und 350 Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Erfurter Bündnisses „Auf die Plätze“ führten Aufzüge in der Erfurter Innenstadt durch. Eine Standkundgebung des DGB zählte etwa 180 Personen. Zudem versammelten sich ungefähr 145 Personen des rechten Spektrums zu zwei Aufzügen. Nach den Aufzügen beendeten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen ihre Versammlungen.

Da sie gemeinsam „Nazi-Stadt Erfurt“ skandierten, wurde der Aufzug der NSP angehalten. Die Ermittlungen zur gefertigten Ordnungswidrigkeitenanzeige gemäß § 118 OWiG dauern an.

Bei Einzelpersonen des Aufzuges eines Erfurter Bündnisses wurden Vermummungen festgestellt. Durch die Versammlungsleitung wurde darauf hingewirkt, diese Vermummungen zu unterlassen. Nach erfolgter Ansprache konnte der Aufzug planmäßig weiterlaufen. Polizeiliche Maßnahmen waren nicht notwendig.

In Erfurt wurden zwei Anzeigen aufgenommen, da zwei Personen am Rande einer Kundgebung den Hitlergruß zeigten. Die Tatverdächtigen und Zeugen sind namentlich bekannt.

Einzelpersonen versuchten im Bereich der Liebknechtstraße in Erfurt auf den Aufzug der Neuen Stärke Partei einzuwirken. Durch den sofortigen Einsatz von Kräften konnte das Aufeinandertreffen opponierender Versammlungsteilnehmer unterbunden werden.

Nach Beendigung der Aufzüge nutzten sechs Personen des rechten Klientels die Straßenbahn ohne gültigen Fahrschein. Anzeigen wegen des Erschleichens von Leistungen wurden aufgenommen.

Bislang (Stand 01.05.2022, um 17:30 Uhr) erfolgten 20 anlassbezogene Anzeigenaufnahmen (u. a. wegen §§ 86, 86a StGB, Beleidigung und des Erschleichens von Leistungen) sowie neun Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Anfangsverdachte weiterer Straftaten, insbesondere nach dem Versammlungsgesetz, werden geprüft.

In den anderen Thüringer Städten (u. a. Jena, Gera, Suhl, Saalfeld) fanden insgesamt 27 Versammlungen mit etwa 2700 Teilnehmern statt. Insgesamt wurden dort bisher zwei Straftaten aufgenommen.

Das polizeiliche Ziel, einen friedlichen und möglichst störungsfreien Verlauf aller Versammlungen und Veranstaltungen zu gewährleisten, wurde erreicht. Das Einsatzkonzept der Landespolizeidirektion, das auf Deeskalation und Gewaltvermeidung ausrichtet war, ist aufgegangen.

Während der Einsatzmaßnahmen kam es in Erfurt vereinzelt zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen. Diese wurden durch die Einsatzkräfte auf ein unvermeidbares Maß beschränkt.

Ein Fest auf dem Domplatz, friedlich verlaufen und beendet. Um 16:45 Uhr schätzten wir die Zahl der Gäste auf etwa 2000 Personen. An der Bikerausfahrt beteiligten sich etwa 800 Motorräder.

Das Social-Media-Team der Thüringer Polizei begleitete den Polizeieinsatz in den sozialen Netzwerken aktiv mit Beiträgen. Diese fanden reges Interesse bei den Nutzern.

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