„Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“
Das Kabinett hat sich mit Blick auf den Standortwettbewerb für das „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ in seiner heutigen Sitzung dazu entschieden, die Standortbewerbung der Stadt Jena gegenüber der Bundesregierung zu unterstützen. Der Entscheidung waren entsprechende Präsentationen der Thüringer Bewerberstädte Eisenach, Jena und Mühlhausen – letzteres gemeinsam mit dem hessischen Eschwege – in der Thüringer Landesregierung vorangegangen.
Vor diesem Hintergrund erklärt der Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff: „Die heutige Entscheidung war alles andere als einfach. Zunächst freue ich mich sehr über die Thüringer Bewerbungen. Ich bedanke mich bei den Verantwortlichen in Eisenach, Jena und Mühlhausen dafür, dass sie ihr Herz in die Hand genommen und sich mit sehr unterschiedlichen Schwerpunkten – gleichwohl allesamt überzeugend – als zukünftiger Standort des ‚Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit‘ ins Gespräch gebracht haben. Allein das verdient großen Respekt und hat nicht zuletzt dazu geführt, die Vorzüge der jeweiligen Standorte transparent und sichtbar zu machen.“
„Jena hatte am Ende unter anderem aufgrund seiner ausgeprägten wissenschaftlichen Vernetzung – insbesondere auch nach Osteuropa – sowie aufgrund der zahlreichen Anknüpfungsmöglichkeiten an bereits vorhandene Forschungsschwerpunkte und -strukturen die Nase ein Stück weit vorne“, so der Chef der Staatskanzlei weiter. „Gleichzeitig hat das Kabinett den Ministerpräsidenten ausdrücklich gebeten, auf Bundesebene die offen zu Tage getretenen Potenziale von Eisenach und Mühlhausen für die Ansiedlung weiterer Bundesinstitutionen vehement zu unterstreichen.“
Der heutige Kabinettbeschluss hebt neben der herausragenden Bewerbung der Stadt Jena weitere wesentliche Gründe hervor, die für Thüringen als Standort sprechen. Thüringen partizipiert im Vergleich zu Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg nur in sehr geringem Maß von den Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen. Während Thüringen 90 Mio. EUR erhält, kann Brandenburg bspw. rund 10 Mrd. EUR zur Strukturentwicklung nutzen. Außerdem sprechen die zentrale Lage sowie die hervorragende Anbindung in alle vier Himmelsrichtungen sowie die Nähe zum Grünen Band für eine Ansiedlung des Zentrums im Herzen Deutschlands.
Die Thüringer Staatskanzlei hatte bereits im vergangenen Jahr die drei Thüringer Bewerbungen mit 50.000 Euro unterstützt. Eine weitere finanzielle Förderung wird zu gegebener Zeit geprüft und entschieden.
Am gestrigen Tag hatte auch die Stadt Sonneberg ihre Bereitschaft erklärt, sich gemeinsam mit Neustadt sowie den Hochschulen Coburg und Bamberg um das Zukunftszentrum zu bewerben. Das Kabinett dankt auch der Stadt Sonneberg für dieses Interesse und ihr Engagement.
Autor: Thüringer Staatskanzlei, Erfurt.
Hintergrundinformationen
Im Sommer vergangenen Jahres beschloss die damalige Bundesregierung, ein entsprechendes Zukunftszentrum, das als wissenschaftliches Institut und zentrales Dialog-, Begegnungs- sowie Ausstellungs- und Kulturzentrum mit direkter Anbindung zur Stadtgesellschaft fungieren soll, zu errichten.
Das Zentrum soll aus drei Säulen bestehen – wissenschaftliche Auseinandersetzung, museale Präsentation sowie Kultur-, Begegnungs- und Veranstaltungsort. Außerdem sollen städtebaulich herausragende Akzente gesetzt werden. Mit der Standortentscheidung verbunden sind Investitionen des Bundes in dreistelliger Millionenhöhe (nach ersten Schätzungen bis zu 200 Mio. EUR) sowie die Schaffung von ca. 200 Arbeitsplätzen.
Der genannte Stellenbedarf entspricht einem Mittelbedarf von bis zu 43 Mio. EUR, welcher durch einen jährlichen Zuschuss des Bundes gedeckt werden soll.
Nach derzeitigem Stand beabsichtigt der Bund zur Trägerschaft des Zukunftszentrums die Gründung einer gGmbH mit dem Bund als alleinigem Gesellschafter. Dies ist allerdings bislang nicht endgültig entschieden.
Grundlage für den Thüringer Auswahlprozess waren zwölf Kriterien, die den vorgeschlagenen Kriterien zur Standortauswahl im Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ entlehnt waren. Hierzu gehörten u.a. regionalspezifische Transformationserfahrungen der Kommune, struktur- und regionalwirtschaftlicher Entwicklungsbedarf, Synergieeffekte mit regionalen Einrichtungen und Organisationen, Erreichbarkeit, Übernachtungsmöglichkeiten, Bestandsimmobilien und die Zusammenarbeit mit einer Hochschule mit einschlägiger Expertise im Bereich der Transformationsforschung.
Zum weiteren Zeitplan:
Beginn des Standortwettbewerbes zur Gestaltung des Zentrums für interessierte Kommunen in Ostdeutschland war am 1. Juli 2022 mit Bewerbungsfrist bis 30. September 2022
Die Entscheidung erfolgt vsl. bis Anfang 2023 durch eine Auswahlkommission
Daran schließt sich ein Realisierungswettbewerb – insb. die architektonischen Ansprüche betreffend – an.
Bis 2027 soll das Zukunftszentrum laut bisheriger Planung fertiggestellt werden.