Jena, Weimar, SHK: 8 Montagsdemos mit 1471 Teilnehmern

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Am 21. November 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie versammlungsrechtliche Auflagen durchzusetzen. Hierfür wurde an verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt. Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien beteiligten sich in der Zeit von 17:00 Uhr bis 20:30 Uhr insgesamt 1471 Teilnehmer an insgesamt 8 Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Insgesamt sieben Personen versammelten sich auf dem Nonnenplan in Jena zu einer Kundgebung mit dem Thema „Protest gegen die Bombardierung von kurdischen Gebieten durch die Türkei“. An einer Versammlung zur „Solidarität mit der Ukraine“ versammelten sich in Jena zwölf Personen. Die Versammlungen verliefen ohne Zwischenfälle. Zur Bewältigung der Einsatzlage erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung durch die Bereitschaftspolizei Thüringen und die Landespolizeiinspektion Suhl.

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