Jena, Weimar, SHK: Mehrere Montagsdemos mit insgesamt 812 Teilnehmern

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Am 09. Januar 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen, sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern.

Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren, sowie der Durchsetzung versammlungsrechtlicher Auflagen. Hierfür wurde an verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt. Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden, sowie Aufrufen in den sozialen Medien, beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr insgesamt 812 Teilnehmer an insgesamt 6 Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar, sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Darüber hinaus wurde in Apolda am Markt ein AfD Infostand betrieben.

An den Zusammenkünften nahmen insgesamt 742 Teilnehmer an coronakritischen Versammlungen teil und 70 Personen an entsprechenden Gegenversammlungen. Die Versammlungen verliefen ohne Zwischenfälle. In Weimar wurden zwei Strafanzeigen im Vorfeld der Versammlung wegen Verstoß Betäubungsmittelgesetz aufgenommen.

Zur Bewältigung der Einsatzlage erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung durch die Bereitschaftspolizei Thüringen und die Kräfte der Landespolizeiinspektion Suhl.

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