Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat am gestrigen Abend aufgrund des weiterhin hohen Ankunftsgeschehens in Übereinstimmung mit den zuständigen Ressorts angewiesen, dass die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl ab sofort für Neuzugänge geschlossen wird. Die Schließung der EAE für Neuzugänge wurde dem Bund und den anderen Ländern mitgeteilt.
Die EAE in Suhl wird unverzüglich durch Nutzung noch freier Kapazitäten an den Erstaufnahmestandorten Eisenberg und Hermsdorf entlastet. Darüber hinaus werden alle drei Erstaufnahmestandorte durch Aufnahme in den Kommunen entlastet. Der Präsident des Landesverwaltungsamtes hat hierüber, in Übereinstimmung mit den zuständigen Ressorts, die Landkreise und kreisfreien Städte informiert.
Durch enges Zusammenwirken und Unterstützung der Stadt Suhl, der Rettungsdienste und der Polizei konnte das Ankunftsgeschehen der vergangenen Tage bewältigt werden. „Gleichwohl ist der Schritt der Schließung der EAE Suhl für Neuzugänge ein notwendiger Schritt, um zu einem Regelbetrieb zurückkehren zu können und die sehr hohe Belastung vor Ort nicht weiter fortzusetzen“, sagt Migrationsministerin Doreen Denstädt. Durch das Landesverwaltungsamt und das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz wurden Personalkapazitäten freigestellt, um in den drei Erstaufnahmeeinrichtungen die notwendige Unterstützung zu leisten.
Angesichts des europaweit sehr hohen Ankunftsgeschehens ist es aktuell nicht möglich, die seitens der Landesregierung zugesagte Belegung von 800 Personen in Suhl umzusetzen. Auch in anderen Bundesländern, zum Beispiel in Bayern oder Hessen, sind die Erstaufnahmeeinrichtungen deutlich stärker als vorgesehen belegt.
Notwendig ist, dass der Bund weitere finanzielle Mittel für die Kommunen bereitstellt, um Unterbringungsmöglichkeiten aber auch die nötigen Integrationsvoraussetzungen, darunter vor allem Beschulung und Sprachmittlung, bereitzustellen.