Im Streit um die geplante Stadtbahnlinie 9 hat sich jetzt Oberbürgermeister Andreas Bausewein eingeschaltet. Dabei fordert er das gemeinsame Gespräch, aber auch eine Absichtserklärung des Freistaats Thüringen, sich finanziell zu beteiligen.
„Mit Verwunderung habe ich einen Bericht gelesen, in dem es um die Abbildung der Planungsmittel der Linie 9 im Haushaltsentwurf ging. Dabei irritierte mich nicht die Diskussion der beteiligten Dezernatsleiter an sich, sondern die Art und Weise, wie miteinander umgegangen wird. Ich finde Diskussionen gut, aber sie sollten immer zielführend sein und ich wünschte mir diese Diskussionen in meinen Dienstberatungen und nicht in der Öffentlichkeit.“
In dem Bericht hatten sowohl der Finanzdezernent Steffen Linnert als auch der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Dr. Tobias J. Knoblich, die öffentlichen Aussagen ihres Kollegen Matthias Bärwolff (Baubeigeordneter) kritisiert. OB Andreas Bausewein: „Ich begrüße ausdrücklich, dass Steffen Linnert den Haushaltsentwurf entsprechend angepasst hat, und die Planungen für die Linie 9 mit 3,4 Millionen Euro enthalten sind. Wenn der Stadtrat dem zustimmt, dann muss Matthias Bärwolff das auch umsetzen.“
„Ich erwarte, dass die drei Herren sich zusammensetzen und die Differenzen ausräumen. Es ist noch einiges zu tun!“
Wichtig sei als Erstes, dass das Land Thüringen sich mit Fördermitteln einbringt. Hier erwartet der Oberbürgermeister zumindest eine Absichtserklärung der Verkehrsministerin Susanna Karawanskij.
OB Bausewein: „Ohne diese Zusage des Landes, brauchen wir gar nicht erst anfangen.“ Das Projekt hat eine Größenordnung von mindestens 100 Millionen Euro. Einen Großteil der Summe (75 Prozent) könnten vom Bund kommen, aber nur dann, wenn der Freistaat sich ebenfalls einbringt. Diese klare Zusage steht bislang noch aus.