Jena: Höhere Müllgebühren und 10 Millionen Euro Zuschuss zum Deutschen Optischen Museum beschlossen

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ie Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 50. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 22.11.2023.

Alle Vorlagen sind im Ratssystem der Stadt Jena (Link ist extern)zu finden.

6. Einwohnerfragestunde

7. Fragestunde

8. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen “Jena – familienfreundliche Stadt! Wie lebt es sich hier?” (Anfrage vom 28.06.23 TOP 4 )

– Aussprache erfolgt in der kommenden Stadtratssitzung –

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Verträge Theater- und Orchesterfinanzierung

– mehrheitlich bestätigt –

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Mehrausgabe im Sinne des § 15 Abs. 6 ThürEBV zum Herrichten eines Ausweichstandortes im Zuge der Nutzungsbeendigung der Frauenklinik

– mehrheitlich bestätigt –

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 45 “EichplatzAreal – Baufeld A”

– mehrheitlich bestätigt –

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Deutsches Optisches Museum – Gesamtfinanzierung

– mehrheitlich bestätigt –

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Verlängerung der Fristen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB J-40 “Wohnen am alten Weinberg”

– einheitlich bestätigt –

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Neufassung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Abfällen aus Haushalten und anderen Herkunftsbereichen in der Stadt Jena (Abfallgebührensatzung)

– einstimmig bestätigt –

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Neufassung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Jena (Abfallsatzung)

– einstimmig bestätigt –

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Restabfallbehandlung in der Stadt Jena

– einstimmig bestätigt 

Weitere Tagungsordnungspunkte werden auf die Dezember-Sitzung vertagt.

Quelle

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