Thüringen: Bauern planen Proteste am 31. Januar

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Blockade von Autobahnauffahrten

Einschränkungen von 6 bis 14 Uhr

Landwirte-Camp bis Freitag vor dem Landtag

In dieser Woche sind weitere Aktionen im Rahmen der seit 18. Dezember anhaltenden Bauernproteste seitens des Thüringer Bauernverbandes (TBV) mit seinen Kreisbauernverbänden (KBV) geplant.

So werden thüringenweit am Mittwoch, dem 31. Januar, die Autobahnauffahrten in Thüringen blockiert. Die Bevölkerung muss sich darauf einstellen, dass es an allen Auffahrten zu massiven Einschränkungen kommt.

„Wir bitten darum, dass die Blockaden, wie auch schon in den vergangenen Wochen, friedlich verlaufen und den Anweisungen der jeweiligen Ordnungsbehörden vor Ort Folge geleistet wird. Die Landwirtinnen und Landwirte, die sich an den Blockaden beteiligen, sind dazu angehalten, Rettungsgassen während der gesamten Blockadezeit freizuhalten, Krankentransporte und medizinisches sowie Pflegepersonal ist die Durchfahrt zu gewähren“, so Bauernpräsident Dr. Klaus Wagner.

Die Blockaden sollen die bestehenden Forderungen des Berufsstandes untermauern:

  • gegen die Agrardieselkürzung
  • Steuerbefreiung für Biokraftstoffe
  • für eine steuerliche Entlastungen durch Risikoausgleichsrücklage und nicht nur Gewinnglättung
  • Auflagenmoratorium/Programm zur Wiederherstellung von Wettbewerbsfähigkeit (zukünftig keine neuen Auflagen/Auflagen abbauen)
  • für Bürokratieabbau

Die Blockaden sind von 8 bis 13 Uhr geplant. Durch die An- und Abfahrten von landwirtschaftlichen Fahrzeugen ist mit Einschränkungen von 6 bis 14 Uhr zu rechnen.

Zusätzlich wird der TBV mit seinen Landwirtinnen, Landwirten und Unterstützern von Mittwoch, 31. Januar bis Freitag, 2. Februar am Thüringer Landtag mit einem „Landwirte-Camp“ präsent sein. Es finden an diesen drei Tagen Plenarsitzungen statt: Mittwoch ab 14 Uhr, Donnerstag und Freitag ab 9 Uhr. Alle drei Tage sollen genutzt werden, um auf die bestehende Forderung, allen voran aber um auf den Bürokratieabbau aufmerksam zu machen und mit den Thüringer Abgeordneten in einen konstruktiven Dialog zu treten. Dazu lädt der TBV auch weitere Berufsgruppen ein. In einem Buch sollen hier Bürokratieabbau-Forderungen gesammelt und anschließend an den Landtag übergeben werden.

„Wir danken allen vorab, die sich an unseren angemeldeten Aktionen in dieser Woche beteiligen und hoffen weiter auf die Unterstützung und die Solidarität aus der Gesellschaft“, so Wagner.

Die Landespolizei erklärt, dass mit Verkehrsbehinderungen vor und abseits der Autobahnauffahrten bereits vor 08:00 Uhr zu rechnen sei. Es wird von der Polizei empfohlen, bei unaufschiebbaren Fahrten mit dem Pkw oder den öffentlichen Verkehrsmitteln genügend Zeit einzuplanen und sich Alternativrouten zu überlegen. Bei Staubildung sind Rettungsgassen freizuhalten.

Auf die gegenseitige Vorsicht- und Rücksichtnahme unter Verkehrsteilnehmern wird hingewiesen. Die Polizei wird zur Absicherung des Straßenverkehrs sowie zum Schutz der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit an diesem Tag im Einsatz sein.

Quelle 1

Quelle 2

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