Der Freistaat Thüringen hat 2020 1.2 Milliarden Euro Schulden als Corona-Notfallkredite aufgenommen um in Zeiten der Pandemie handlungsfähig zu bleiben. Die Rückzahlung gestaltet sich allerdings schwierig. Im aktuellen Doppelhaushalt konnte gar nichts zurück gezahlt werden und für die kommenden Jahre ist vorgesehen, die Rückzahlung auf 30 Jahre zu strecken (von ursprünglich 5 Jahren).
Bisherige Tilgungsplanung
Gemäß § 18 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) betrug der ursprüngliche Tilgungszeitraum für Kreditmarktschulden fünf Jahre, wurde jedoch zwischen Dezember 2020 und Dezember 2023 auf acht Jahre und derzeit auf 15 Jahre verlängert. Im Jahr 2020 nahm das Land Thüringen Corona-Kredite in Höhe von 1.203,9 Millionen Euro auf, um Einnahmeausfälle und den außergewöhnlichen Finanzbedarf zu decken.
Die Rückzahlung begann 2022 mit planmäßigen 100 Millionen Euro sowie zusätzlichen außerplanmäßigen 157,7 Millionen Euro. 2024 wurden 72,8 Millionen Euro getilgt. Für 2025 ist aufgrund neuer Kreditaufnahmen keine Tilgung vorgesehen.
Künftige Planung
Die Tilgungsplanung ist Teil der mittelfristigen Finanzplanung gemäß § 18 Abs. 3 ThürLHO. Derzeit plant die Landesregierung im Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 eine Verlängerung des Tilgungszeitraums auf 30 Jahre, wie im Regierungsvertrag vorgesehen. Die genaue Fortführung der Rückzahlungen wird derzeit erarbeitet.
