Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe von 232 Millionen Euro im Vergleich zum aktuellen Haushaltsplan 2018. Gegenüber den Haushaltsansätzen für 2019 betragen die Mehreinnahmen 342 Millionen Euro. Dies ist das Ergebnis der regionalisierten Herbst-Steuerschätzung, über das Finanzministerin Heike Taubert das Thüringer Kabinett am Vormittag informiert hatte.
„Die Landesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, die aktuelle Legislaturperiode mit einer Schuldentilgung von insgesamt mindestens 1 Milliarde Euro abzuschließen“, so Finanzministerin Taubert. Sie möchte die aktuellen Ergebnisse für die Erreichung dieses ambitionierten Ziels nutzen: „Wir können nicht davon ausgehen, dass die günstigen Rahmenbedingungen ewig bestehen. Durch die Schuldentilgung bereiten wir uns genau auf diese Situation vor und schaffen durch sinkende Zinszahlungen zusätzliche Spielräume im Landeshaushalt.“ Um die angestrebte Schuldentilgung zu erreichen, müssen im Haushaltsvollzug 2018 noch mindestens 205 Millionen Euro getilgt werden.
Mit Blick auf die vorgelegten Zahlen erinnert Taubert ebenfalls an die weiteren finanzpolitischen Ziele der Landesregierung. „Wir wollen nicht nur die Altschulden deutlich zurückführen. Wir wollen am Ende der Legislatur auch eine Rücklage mindestens in der Höhe, wie wir sie zu Beginn vorgefunden haben.“ Die zusätzlichen Steuereinnahmen sollen deshalb auch eine Stärkung der Rücklage erlauben. Finanzministerin Taubert dazu: „Auf diese Weise stellen wir sicher, dass wir künftig weiterhin wichtige Projekte zur Stärkung des Freistaates Thüringen ausfinanziert auf den Weg bringen können, selbst wenn die Steuereinnahmen einmal nicht so üppig ausfallen wie derzeit. Auch angesichts der Vorgaben der Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 brauchen wir einen finanziellen Puffer, falls die Einnahmen unerwartet wegbrechen sollten.“
Für die Jahre ab 2020 deutet Finanzministerin Taubert an, dass sich die Zeiten stetig steigender Steuereinnahmen einem Ende entgegen neigen könnten. „Die Mehreinnahmen ab 2020 sind fast ausschließlich auf Rechtsänderungen und nicht auf eine neuerliche konjunkturelle Zusatzdynamik zurückzuführen.“ Für die Jahre 2020 bis 2022 werden zwar Mehreinnahmen in Höhe von 97, 141 bzw. 110 Millionen Euro gegenüber der aktuellen Mittelfristigen Finanzplanung erwartet. Sie resultieren jedoch weit überwiegend aus einer Erhöhung des Umsatzsteueranteils der Länder zu Lasten des Bundes im Zusammenhang mit der Abfinanzierung der Schulden des Fonds „Deutsche Einheit“ sowie der vom Bund in Aussicht gestellten Mittel aus dem „Gute-Kita-Gesetz“.