Die Bundesingenieurkammer hat bei ihrer Tagung in Jena das Zeiss-Planetarium als „Historisches Wahrzeichen der Ingenieurbaukunst in Deutschland“ ausgezeichnet. „Mit Ihrer Auszeichnung tragen Sie dazu bei, dass dieses für unseren Freistaat so wichtige Baukulturdenkmal und Wahrzeichen Jenas wieder mehr von der Aufmerksamkeit erhält, die es verdient“, sagte Baustaatssekretär Dr. Klaus Sühl heute bei seinem Besuch der 64. Bundesingenieurkammerversammlung in Jena.
Seit 2007 ehrt die Bundesingenieurkammer historisch bedeutende Ingenieurbauwerke mit dem Titel „Historisches Wahrzeichen der Ingenieurbaukunst in Deutschland“ als wesentliche Bestandteile der Baukultur. Nach der Auszeichnung der Bleilochtalsperre an der Saale im Jahr 2016 geht die renommierte Ehrung für historische Baukultur nun bereits zum zweiten Mal nach Thüringen.
Der Staatssekretär informierte auf der 64. Bundesingenieurkammer-versammlung über den aktuellen Stand zur Reform der Bundesfernstraßenverwaltung. Die Bundesfernstraßenverwaltung wird grundlegend reformiert und zu diesem Zweck wurden 2018 die Autobahn GmbH des Bundes und das Fernstraßenbundesamt (FBA) neu gegründet.
Die Autobahn GmbH des Bundes wird über zehn Niederlassungen und 41 Außenstellen in der gesamten Bundesrepublik verfügen. „Wir haben uns dafür eingesetzt, dass eine dieser Außenstellen in Erfurt eingerichtet wird.
Zudem hat sich unser politischer Einsatz gelohnt, denn alle Thüringer Standorte der Autobahnmeistereien, der Fernmeldemeistereien und der Betriebsleitstelle bleiben bestehen“, sagte Sühl.
Als weiteren politischen Erfolg wertet der Staatssekretär, dass sich die Forderungen der Thüringer Landesregierung in der Gesetzesänderung zur Gründung der Infrastrukturgesellschaft wiederfinden. Unter anderem hatte sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow dafür eingesetzt, dass eine Privatisierung der Autobahnen oder der neuen Gesellschaft rechtlich ausgeschlossen ist und sie als öffentliches Eigentum unveräußerlich bleiben.
Seit 1. Oktober 2018 gibt es nun das FBA mit Hauptsitz in Leipzig. Es unterstützt das Bundesverkehrsministerium bei der Wahrnehmung der Bundesaufsicht über die Landesbehörden, die die Auftragsverwaltung für die Bundesstraßen innehaben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes, die bisher Aufgaben der Auftragsverwaltung der Bundesautobahnen wahrnehmen, können freiwillig zur Autobahn GmbH und zum FBA wechseln.
Derzeit wird im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft sowie im Landesamt für Bau und Verkehr die allgemeine Wechselbereitschaft geprüft. Sühl verweist darauf, dass das Land gegenüber dem Bund Bedingungen an den Mitarbeiterwechsel knüpfte: „Wir haben uns gegenüber dem Bund dafür eingesetzt, dass bei einem Mitarbeiterwechsel die vorhandenen Gehaltskonditionen erhalten bleiben und alle Beschäftigten nach dem noch auszuhandelnden Tarifvertrag bezahlt werden.“
Ab 1. Januar 2021 soll die Autobahn GmbH einen Teil der bisherigen Aufgaben der Straßenbauverwaltung des Landes übernehmen. Die Infrastrukturgesellschaft des Bundes wird dann für die Planung, Finanzierung, den Bau, Betrieb, die Erhaltung und die vermögensmäßige Verwaltung der deutschen Autobahnen zuständig sein. Mit den geplanten 15.000 Angestellten betreut die Gesellschaft dann rund 13.000 Kilometer Autobahnen und verwaltet rund vier Milliarden Euro jährlich für Bau und Erhalt.