Die Stadt Jena hat eine weitere Allgemeinverfügung erlassen, die Verschärfungen der Regeln im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beinhalten. Gültig ist die Verfügung ab Montag, 14.12.2020.
Folgende Maßnahmen sind enthalten:
- Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit triftigem Grund erlaubt.
Ausnahmen sind möglich für den Gang zur Arbeit, Behördengänge und medizinische Termine, aber auch für Spaziergänge an der frischen Luft oder Individualsport. Weiterhin können Einkäufe erledigt werden oder Dienstleistungen in Anspruch genommen werden. Besuche von Freunden oder Bekannten sind möglich, wenn sich maximal 5 Personen aus zwei Haushalten treffen. Ein triftiger Grund ist auch die Ausübung von Religion (wie ein Kirchen- oder Moscheebesuch) und der Besuch in Pflege- oder Altenheimen unter Einhaltung der entsprechenden Hygieneschutzmaßnahmen.
- In geschlossenen Räumen und im Freien gilt: maximal 5 Personen aus maximal 2 Haushalten (Kinder unter 14 Jahren nicht miteingeschlossen.)
- Bibliotheken, Museen, Musik- und Kunstschule werden geschlossen.
- An den Jenaer Hochschulen finden keine Präsenzveranstaltungen statt.
- Für Demonstrationen im Freien ist eine Höchstzahl von 200 vorgegeben, für Versammlungen innerhalb geschlossener Räume gilt hier eine Maximalzahl von 100
- Bewohner von Seniorenheimen, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung dürfen täglich nur von einer Person besucht werden, welche ein negative Testergebnis auf das SARS-CoV-2-Virus vorweisen muss. Das Personal muss sich regelmäßigen SARS-CoV-2-Tests unterziehen.
Bürgermeister Christian Gerlitz erläutert den Hintergrund:
»Wir haben die sich dramatisch verschlechternde Situation bereits in den letzten zwei Wochen erkennen können. Auch deshalb haben wir verschiedene Einrichtungen und die Bevölkerung vorwarnen und nun innerhalb eines Tages auf die Überschreitung des Grenzwertes reagieren können. Wahrscheinlich haben wir in Thüringen seit Anfang November unsere gute Infektionslage durch Zögern verspielt. Auch in der jetzigen Phase der Krise haben wir uns von Teilen der Landesregierung nicht unterstützt gefühlt. Ich hoffe, dass der Preis hierfür nicht in den nächsten Wochen auf den Intensivstationen in Thüringen sichtbar wird.
Trotzdem möchte ich mich insbesondere bei Gesundheitsministerin Heike Werner für ihren Einsatz für den Distanzunterricht bei den Thüringer Schulen bedanken.«
Benjamin Koppe, Leiter des Jenaer Krisenstabes, verdeutlicht den Ernst der aktuellen Situation und appelliert zugleich: »Der besorgniserregende Anstieg an Neuinfektionen in Jena hat uns – ungeachtet zäher Absprachen mit dem Land – faktisch über Nacht zum sofortigen Handeln gezwungen. Das Bündel an Maßnahmen wird aus unserer Sicht mit den zu erwartenden vernünftigen Entscheidungen auf Bundesebene, insbesondere für Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200, gut korrespondieren. Es muss uns in den kommenden Wochen vor Ort gelingen, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Auch Betretungsverbote für den öffentlichen Raum sind Teil des Jenaer Maßnahmenpakets. Wir appellieren als Stadt eindringlich, alle gültigen Regeln einzuhalten und persönliche Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Der Landesregierung ist indes anzuraten, ebenfalls verantwortungsvoll zu handeln und zügig für den Freistaat einheitliche, vor allem verbindliche Regelungen, auf den Weg zu bringen.«
Aktuelle Verfügungen sowie Fragen und Antworten sind auf der Seite jena.de/corona gelistet.