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Jena: Schlägerei an Endhaltestelle und weitere Vorkommnisse

Herr Schmidt
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Jena: Schlägerei an Endhaltestelle und weitere Vorkommnisse

In der Nacht von Freitag zu Samstag gegen ca. 03:00 Uhr kam es im Bereich Lobeda-Ost (Sportsbar „Zur Insel“) zu einer Schlägerei von mehreren Personen. Dabei wurden eine Frau und ein Mann durch einen unbekannten Täter angegriffen und verletzt. Hinweise dazu bitte an die Polizei in Jena. Wer kann Angaben zum Sachverhalt machen? Wer hat einen Tatverdächtigen gesehen?

Portemonniaediebstahl

Am Freitagnachmittag entwendete eine bis jetzt unbekannte Person das Portemonnaie samt Inhalt der 85-jährigen Geschädigten aus ihrer Handtasche. Die Geschädigte befand sich zur Tatzeit im Supermarkt am Käse Regal. Dabei ließ sie ihre Handtasche kurzzeitig auf dem mitgeführten Rollator unbeobachtet. Dies erkannte der findige Dieb und entwendete das Beutegut (Bargeld und Dokumente).

Briefkasten gesprengt

Am Samstagabend gegen 18:25 Uhr brachten Unbekannte einen Briefkasten in Jena Winzerla zur Detonation. Dabei wurde dieser samt Inhalt komplett zerstört. Auch dazu sucht die Polizei dringend nach Zeugen (03641/810).

Kellereinbruch

Unbekannte Täter versuchten in Jena Winzerla gleich mehrere Kellerabteile in der Anna-Siemsen-Straße Nr. 6 aufzubrechen. Dies gelang in nur einem Fall. Hier entwendeten die Täter einen Flachbild Fernseher und mehrere Taschen. Ein Gesamtschaden von ca. 600,- Euro entstand vor Ort.

Verkehrsunfall mit Personenschaden

Am Samstagvormittag ereignete sich in der „Wiesenstraße“ Ecke „Am Alten Gaswerk“ ein Verkehrsunfall mit Personenschaden. Dabei übersah der PKW Audi die Geschädigte, welche mit ihrem E-Bike von rechts kommend auf dem Rad-/Gehweg die Wiesenstraße stadtauswärts befahren wollte. Beim Unfall kam die Geschädigte samt Rad zu fall und wurde leicht an Ellenbogen und Knie verletzt.

Kathy Kelly & Jay Alexander: Unter einem Himmel Tournee 2022 kommt nach Jena

Herr Schmidt
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Kathy Kelly & Jay Alexander: Unter einem Himmel Tournee 2022 kommt nach Jena

Es ist jetzt offiziell Kathy Kelly & Jay Alexander gehen auf Deutschlandtournee! Und Jena ist mit von der Partie!

In ihrem Live-Programm präsentieren die beiden Ausnahmekünstler Songs ihres am 26. März 2021 erscheinenden Albums „Unter einem Himmel / Just one sky“ mit einem breitgefächerten musikalischen Spektrum, das von Welterfolgen, über klassisch instrumentierte Songs bis hin zu hymnenhaften Werken reicht. Mit ihren unvergleichlich charismatischen Stimmen nehmen Jay Alexander und Kathy Kelly ihr Publikum auf eine ganz besondere musikalische Reise mit: Jeder Song bietet Gänsehautmomente, man spürt Jay Alexanders und Kathy Kellys Leidenschaft für jeden Titel ihres Albums, den sie mit ihren opulenten Stimmen in einen epochalen Konzertsaal par excellence verwandeln.

Kathy Kelly & Jay Alexander
Unter einem Himmel
Donnerstag, 17.03.2022, 19:30 Uhr
Stadtkirche St. Michael
Kirchplatz 1, 07743 Jena

Erfurt: Polizeit warnt vor falschen Windows Mitarbeitern

Herr Schmidt
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Microsoft-Masche führt weiter zu Betrügereien – erneute Warnmeldung der Polizei! In den vergangenen Wochen musste die Polizei wieder vermehrt Betrugsanzeigen aufnehmen, da dreiste Betrüger versuchten, an Geld der Opfer zu gelangen.

In einem der aktuell bearbeiteten Fälle wurde auf diese Art und Weise Bargeld in Höhe von über 2.600,00 Euro ergaunert.

Die Betrugsmasche funktioniert so: Auf dem Bildschirm des PC erfolgt der Hinweis auf einen Virenbefall. Hier ergeht gleichzeitig die Aufforderung, vermeintlich Microsoft unter der angegebenen Telefonnummer anzurufen. Aber Vorsicht: Genau mit diesem Anruf beginnt das Dilemma. Ein Mitarbeiter (deutsch oder englisch sprechend) bestätigt das Problem und bietet einen Wartungsvertrag an, so dass der PC in kurzer Zeit wieder nutzbar sei. Für das Opfer entsteht der Eindruck, dass es sich tatsächlich um einen Mitarbeiter von Microsoft handelt. Dem ist aber keineswegs so. Für den Wartungsvertrag werden unterschiedliche Kosten beispielsweise in Höhe von 149,00 Euro bis 299,00 Euro verlangt. Hierfür erfragt der angebliche Mitarbeiter z. B. die Kreditkarten- u. Kontodaten des Opfers wie auch iTunes-Gutscheine. Die Polizei warnt erneut davor, persönliche Angaben am Telefon an fremde Personen oder Firmen zu übermitteln und einen Fremdzugriff auf den PC zuzulassen. Auch wenn man im ersten Moment eine schädigende Weiternutzung der Daten nicht erkennen kann, sind professionelle Betrüger oftmals genau darauf spezialisiert, die erlangten Daten weiter zu verwenden und die Opfer zu schädigen. Die anzurufenden Telefonnummern können nicht zu den Tätern zurückverfolgt werden. Dieses Phänomen ist bundesweit aktuell.

Bei Probleme mit Windows sollten man sich stattdessen an die bekannten Adressen wenden:

Jena: Jenzig-Kleingärtner spenden 420 Euro für das Tierheim

Tobias_N
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Jena: Jenzig-Kleingärtner spenden 420 Euro für das Tierheim

Der Kleingartenverein am Jenzig e. V. überreichte eine Sach- und Geldspende an das Tierheim in Jena-Göschwitz. Während des Wenigenjenaer Sommerfestes wurden am Stand des Kleingartenvereins Am Jenzig e.V. Leckereien, Jenzig-Honig und von Kindern selbst gemachte Marmelade aus Früchten der Kleingärten gegen eine Spende angeboten. Die Idee, die Spenden uneigennützig für das Tierheim zu sammeln, stammt vom Jenzig-Kleingärtner und Vorstandsmitglied Dirk Schönwald.

In vier verplombten Sammelbüchsen wurden die Spenden am gestrigen Sonntag dem Tierheimverein übergeben. Im Oktober 2016 konnten 255 Euro gesammelt und übergeben werden. In diesem Jahr kam ein stattlicher Betrag in Höhe von 420 Euro zusammen. Das Geld wird auch dringend gebraucht: Es wird für einen neuen Katzenraum verwendet. Außerdem überreichten die Kleingärtner Futter, Leckerlis und Katzenstreu.

Möchten auch Sie dem Tierheim spenden?

Spendenkonto:

Sparkasse Jena
Konto 120 456
BLZ 830 530 30

Für SEPA-Überweisungen:
BIC: HELADEF1JEN
IBAN: DE51 8305 3030 0000 1204 56

Schreiben Sie bitte Ihre vollständige Adresse in den Verwendungszweck um eine Spendenquittung zu erhalten.

Thüringer Landstrom – was ist das, wo bekommt man den Strom?

Herr Schmidt
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Thüringer Landstrom – was ist das, wo bekommt man den Strom?

Thüringer Landstrom – was ist das, wo bekommt man den Strom? –  Der sogenannten Thüringer Landstrom ist eine Idee der Thüringer Bürgerenergie-Genossenschaften und wurde seit 2014 entwickelt. Mittlerweile gibt es den Stromtarif auf dem Markt und aus der Idee wurde eine Stromversorgung, die man inzwischen auch buchen kann. Mittlerweile ist der Name „Thüringer Landstrom“ auch als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt und man kann daher als Verbraucher sicher sein, dass man hier wirklich das Produkt der Bürgerenergie-Genossenschaften bekommt. Matthias Golle – Vorstand der BürgerEnergie Thüringen Sachsen eG – sagte im Presseinterview zum Konzept:

„ Wir garantieren – gemeinsam mit unseren Mitgliedern – jährlich mindestens 50€ pro Kunde in neue erneuerbare Energien Anlagen in Thüringen zu investieren. Wir erleben sehr positiven Zuspruch zu unserer Idee, die Energiewende in Thüringen mit den Bürgern gemeinsam selbst in die Hand zu nehmen.“

Mittlerweile wird die Marke von BürgerEnergie Thüringen Sachsen eG vermarktet, am grundlegenden Konzept des Landstromes hat sich dabei aber nichts geändert. Das vorrangige Ziel ist es derzeit, etwa 5.000 Kunden für den Landstrom zu bekommen.

Der Thüringer Landstrom kann seit Anfang 2016 bezogen werden, einfach in dem man einen entsprechenden Liefervertrag abschließt. In den meisten Vergleichsportalen ist er allerdings noch nicht mit aufgeführt.

Was ist der Thüringer Landstrom

Hinter der Bezeichnung „Thüringer Landstrom“ steht ein regionales Konzept der Energieversorgung, das zudem auf erneuerbare Energien aus der Umgebung setzt.  Die Bürgerenergie Thüringen schreibt zu dem Konzept:

Mit dem Bezug von Thüringer Landstrom wird ein in Thüringen komplett neuartiger Energieversorger, die BürgerEnergie Thüringen Sachsen eG, unterstützt, welcher nach dem Selbstkostenprinzip genossenschaftlich organisiert ist und das Ziel „Thüringen 100% erneuerbar gestalten“ verfolgt. Eventuelle Erlöse aus dem Stromprodukt werden über die Mitglieder BEThS eG wieder in reale Erneuerbare-Enerigen-Anlagen investiert.

Im Vergleich zu anderen Stromtarifen gibt es dabei eine klare Herkunftsgarantie und auch die Zusammensetzung des Tarifes ist klar: man setzt hier auf geförderte und ungeförderte erneuerbare Energien. Aktuell ist der Thüringer Landstrom ein komplett grüner Strom aus erneuerbarer Energie-Erzeugung. Nach der derzeitigen Stromkennzeichung (Stand September 2015) kommen etwa 38 Prozent der Energie aus geförderten und der Rest aus ungeförderten Bereichen der Erneuerbaren Energien. Die Kennzeichnung kann hier herunter geladen werden (pdf).

Dazu gibt es noch einen anderen Vorteil bei diesem Stromtarif. Pro Kunden werden jährlich mindestens 50 Euro in regionale Projekte zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energie investiert. Ziel ist es, den Anteil an Regionalstrom aus Thüringen zu erhöhen und entsprechende Projekte zu fördern.

Was kostet der Thüringer Landstrom?

Der Landstrom ist sehr einfach aufgebaut und bietet im Standard-Tarif nur zwei Kostenkomponenten: den jährlichen Grundpreis und den sogenannten Arbeitspreis.

  • Grundpreis: 60 Euro pro Jahr
  • Arbeitspreis: 28 Cent pro Kilowattstunde

Der Grundpreis wird dabei einfach pro Jahr berechnet und ist unabhängig vom Verbrauch. Selbst wenn man an der Anschlussstelle keine Strom verbrauchen würde, müsste dieser Preis bezahlt werden. Der Arbeitspreis wird nach Verbrauch abgerechnet und man zahlt dabei pro verbrauchter Kilowatt-Stunde 28 Cent (Mehrwertsteuer bereits inklusive). Je mehr man verbraucht, desto höher ist der Preis.

Im Vergleich ist der Thüringer Landstrom damit etwas teurer als andere Anbieter. Man zahlt beispielsweise bei vielen Unternehmen derzeit um die 25 Cent Arbeitspreis pro Kilowattstunde, für die regionale Energieversorgung muss man also etwas tiefer in die Tasche greifen.

Dafür hat der Landstrom aber auch keine feste Laufzeitbindung (kann also auch flexibel wieder gekündigt werden).

Außerdem gibt es noch einen Bonus: man zahlt jährlich nur den halben Grundpreis, wenn man zu einer der folgenden Gruppen gehört:

  • Rentner (mit entsprechenden Renterausweis)
  • Studierende (nachweisbar per Studierendenausweis)
  • Familien mit mindestens einem Kind unter 17 Jahren im Haushalt
  • Mitglied einer Thüringer Genossenschaft
  • Produzent von eigenem Strom als Mieter

Der jährliche Grundpreis sinkt dann von 60 Euro nur noch 30 Euro.

Woher kommt der Thüringer Landstrom?

Dem regionalen Ansatz folgend bietet der Landstrom nur Energie an, die in Thüringen produziert wurde. Der bisher einzige Lieferant für den „Thüringer Landstrom“ ist bei die Energiegenossenschaft Rittersdorf im Weimarer Land. Dort betreibt man einen Solarpark mit einer Leistung von etwa 1,7 Millionen Kilowattstunden pro Jahr. Mit der Partnerschaft wird gleichzeitig auch der Standort und das Solarprojekt gestärkt, da die Einnahmen aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz immer weiter abgesunken sind und diese sinkenden Einnahmen EEG Projekte zunehmend gefährden.

Die Energiegenossenschaft Rittersdorf  schreibt zu ihrem Projekt:

Unsere im April 2013 gegründete Genossenschaft steht für den Ausbau regenerativer Energien in der Region, für die Region. Auf der ehemaligen Deponie Rittersdorf  – im Herzen Mitteldeutschlands gelegen – haben wir im 4.Quartal 2013 einen Bürgersolarpark errichten lassen. Dieser bildet das Herzstück unserer Energiegenossenschaft, welche derzeit über 48 Mitglieder verfügt.

Die Bürgerenergie ist aber offen für weitere Anbieter, die Landstrom für Thüringen liefern wollen.

Strom Energie Strommast Pixabay CC0Wie kann man Thüringer Landstrom bestellen?

Für den Bezug von Thüringer Landstrom muss ein Stromliefervertrag mit der BürgerEnergie Thüringen Sachsen eG als neuer Stromversorger abgeschlossen werden. Dazu muss dem bisherigen Anbieter gekündigt werden, aber dem Kündigungsdatum würde dann die BürgerEnergie Thüringen Sachsen eG die Belieferung mit Thüringer Landstrom übernehmen.

Stromausfälle muss man nicht befürchten, denn auch bei Problemen würde man automatisch in die Grundversorgung zurück fallen und dann vom jeweiligen regionalen Grundversorger (meistens die Stadtwerke vor Ort) beliefert werden.

Der Stromliefervertrag kann hier herunter geladen werden:

  • http://www.buergerenergie-ths.de/images/downloads/Stromliefervertrag_editierbar_neu.pdf

Der ausgefüllte und unterschriebene Vertrag muss dann an folgende Adresse gesendet werden:

BürgerEnergie
Thüringen Sachsen eG
Schillerstraße 16
99423 Weimar

Dazu gibt es noch die Stromlieferbedingungen mit den weiteren Regelungen zur Versorgung mit Thüringer Landstrom.

Wichtig: Kunden mit Doppeltarif- oder Prepaid-Zählern können nicht beliefert werden, auch Kunden mit mehr als 100.000kWh im Jahr Verbrauch sind ausgeschlossen. Privatkunden liegen meistens bei unter 10.000kWh Jahresverbrauch, daher sollte das aber kein Problem sein.

Wie kann ich den Thüringer Landstrom wieder kündigen?

Die Kündigung ist beim Thüringer Landstrom mit einer Frist von 6 Wochen möglich. Eine längerfristige Vertragsbindung gibt es nicht. Die Vertragsbindungen halten dazu folgenden fest:

Der Stromliefervertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Vertragspartner  monatlich gekündigt werden. Die Kündigung muss  mindestens 6 Wochen vor einem möglichen Kündigungstermin schriftlich erfolgen.

Bei einem Umzug ist die Kündigungsfrist aber kürzer und beträgt nur 2 Wochen zum Ende des Kalendermonats.

Bei Preisanpassungen hat der Kunde dazu ein Sonderkündigungsrecht. In den Lieferbedingungen heißt es dazu:

Ändert die BEThS die Preise kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von zwei  Wochen nach Zugang der Mitteilung nach Ziff. 4.2  kündigen. Die Kündigung wird zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der angekündigten Änderung wirksam. Kündigt der Kunde nicht, wird die Änderung zum angegebenen Zeitpunkt wirksam. Die BEThS weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin.

Jena: mehr als 300 neue Wohnungen in Zwätzen

Herr Schmidt
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Der Stadtrat hat auf der letzten Sitzung in 2016 den Startschuss für eines der größten Wohungsbauprojekt in Jena gegeben: in Zwätzen soll das Areal der ehemaligen „Rattenbaracken“ bebaut werden und es sollen dort nach den aktuellen Planungen mehr als 300 neuen Wohnungen entstehen-

Die Gesamtfläche des Areals beträgt dabei insgesamt 3,7 Hektar, überbaut werden soll eine Fläche von etwa 13.900 Quadratmetern.

Der neue Bebauungsplan, den der Stadtrat beschlossen hat, sieht dabei mehr als 20 neue Bauten vor, die auf dieser Fläche entstehen sollen. Unter dem Namen „Wohngebiet beim Mönchenberge“ soll in diesem Bereich nun ein neues Wohnviertel entstehen, dass aber über die reine Wohnungen hinaus geht und auch noch andere Bereich mit umfasst. So soll neben einem Spielplatz möglicherweise auch ein Seniorenheim und weitere gewerbliche Nutzung in den Erdgeschossen entlang der Naumburger Straße  möglich sein. Im der Begründung zum Bebauungsplan heißt es zur geplanten neuen Gestaltung:

Die Konzeption sieht vor, das neue Wohngebiet in vier individuelle Quartiere zu gliedern, deren gartenartige Höfe die Nähe zur Natur / Landschaftsraum verbildlichen. Die vier Quartiere bilden jeweils ein eigenständiges Gebäudeensemble, das sich um einen individuell gestalteten, gemeinschaftlich genutzten, grünen Hof bildet. Diese Hofstruktur ermöglicht es, für alle Quartiere eine persönliche Adressierung zu schaffen, deren privater Charakter im Vordergrund steht. Auf diese Weise wird eine hochwertige Wohnsituation für alle Wohneinheiten gestaltet.

Viel Kritik von den Anwohnern

Die Höhe der Bebauung und die Dichte der neuen Viertel hatte allerdings im Vorfeld bereits für einige Diskussionen gesorgt. So sorgen sich die Anwohner von Zwätzen, dass mit dem neuen Viertel der dörfliche Charakter des Ortsteils verloren gehen könnte. Der Ortsteilbürgermeister hatte daher auch einige Änderungsanträge eingebracht, die vorsahen, dass einige Häuser komplett weg fallen und weitere Häuser in der Höhe reduziert werden. Insbesondere die vier Komplexe nahe des Naturschutzgebietes sollen nicht gebaut werden um Freiraum für die Natur zu lassen. Die Anträge wurden allerdings alle abgelehnt und fanden keinen Eingang in den Bebauungsplan.

Baustart soll schon im Frühjahr 2017 erfolgen

Die Erschließung der Fläche soll bereits im nächsten Jahr beginnen. Wann genau der Bau denn wirklich mit der Errichtung der Gebäude startet, ist aber noch offen. Die Eigentümer der Fläche (Zeh Ziegelmontagebau GmbH) sind derzeit auf der Suche nach Partner um sowohl für die Wohnungen als auch für die gewerbliche Bereiche Nutzer zu bekommen. Die Zeit ist dabei durchaus ein wichtiger Faktor, denn die Baukosten für den Neubau steigen in der Regel von Jahr zu Jahr. Seit 2010 hat sich der Baupreisindexbereits um 13,7 Prozentpunkt erhöht. Damit werden auch die Objekte teurer – und möglicherweise weniger interessant für Investoren und Käufer.

Leider gibt es bisher keine Festlegungen, welche Arten von Wohnungen dort gebaut werden sollen. Es steht also zu befürchten, dass wieder in erster Linie im hochpreisigen Bereich neue Wohnungen entstehen, die das Preisniveau auf dem Jenaer Markt eher weiter nach oben treiben werden. Allerdings hat man bereits auf die Nachfrage reagiert und kleinere Wohnungen zu größeren Einheiten zusammen gelegt. Statt ursprünglich 400 Wohnungen entstehen so zwar nur etwas mehr als 300 Einheiten, diese sind dafür aber größer, weil sich die Wohnfläche insgesamt nur marginal verkleinert. Das bedeutet auch, das mehr Wohnungen zur Verfügung stehen werden, die sich für Familien eignen.

Lauinger-Affäre – Vorwürfe weiten sich aus

Anika
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Lauinger-Affäre – Vorwürfe weiten sich aus

Der Vorwurf des Amtsmissbrauches gegen Thüringens Justizminister Dieter Lauinger weitet sich aus

Seit 2004 wird in den Bundesländern Hessen, Sachsen und Thüringen an Gymnasien am Ende
der zehnten Klasse eine spezielle Prüfung absolviert, die sogenannte „besondere
Leistungsfeststellung (BLF)“. Wer sie erfolgreich absolviert, wird in die elfte Klasse versetzt
und hat, sofern es mit dem Abitur am Ende doch nicht klappt, zumindest einen der Realschule
vergleichbaren Abschluss.

Lauinger muss um die Versetzung seines Sohnes bangen

Der Sohn von Thüringens Justizminister Lauinger besuchte die zehnte Klasse eines Erfurter
Gymnasiums, war zu Beginn der diesjährigen BLF jedoch bereits zu einem mehrmonatigen
Bildungsaufenthalt nach Neuseeland aufgebrochen und konnte die Prüfung nicht ablegen.
Familie Lauinger habe sich daher schon Ende 2015 von der Schule bescheinigen lassen, dass
ihrem Sohn die BLF erlassen werde. Als sein Sohn sich bereits in Neuseeland befand, so
Lauinger, habe der Schuldirektor ihn kurz vor der Zeugnisvergabe darüber informiert, dass
das Ministerium einer Versetzung in die 11. Klasse ohne diese Prüfung nicht zustimme.
Der Justizminister habe daraufhin bei dem zuständigen Ministerium, laut Focus sowohl im
Bildungsministerium als auch in der Staatskanzlei, angerufen, um die Entscheidung des
Ministeriums zu beeinflussen und zu revidieren. Lauinger versichert aber, dabei
ausschließlich in seiner Rolle als Vater gehandelt habe.


Plötzliche Umstimmung des Ministeriums führt zur Diskussion

Offenbar mit Erfolg: Ende Juni soll dann Bildungsministerin Birgit Klaubert entschieden
haben, dass der Sohn Lauingers auch ohne BLF in die 11. Klasse versetzt wird. Diese
Entscheidung sei „zum Wohle des Schülers entschieden“ worden, da dieser sonst die 10.
Klasse hätte wiederholen müssen.

Lauinger weist nun den Vorwurf von Drohungen, Amtsmissbrauch und unrechtmäßiger
Einflussnahme aufs Schärfste zurück, er habe lediglich als Vater beim Ministerium angerufen,
nicht als Minister, sagte der Grünen-Politiker. Der CDU reicht die Erklärung nicht, sie erwägt,
einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Die AFD-Fraktionsspitze fordert für den Fall
der Bestätigung der Vorwürfe, Lauinger habe sein Amt für private Interessen genutzt, dessen
Rücktritt. Der Justiz-Minister sagte am Donnerstag: „Es ging um etwas vollkommen Privates,
was mit meinem Job nichts zu tun hat.“ Lauinger betonte, er habe als Vater und nicht als
Minister agiert und das auch bei Anrufen im Bildungsministerium auch stets deutlich gemacht. Nach der überraschenden Aufhebung des Ministeriums über die Genehmigung der Prüfungsbefreiung wegen eines Auslandaufenthalts, sei es „die normalste Reaktion der Welt, dass Eltern anrufen und sich erklären lassen, was der Grund dafür ist“, sagte Lauinger bei einer privat gehaltenen Pressekonferenz mit seiner Frau Kathrin in einem Erfurter Café.

Verwaltungsvorschrift liefert angeblich rechtliche Grundlage

Dass er und nicht seine Frau im Ministerium angerufen habe, begründete der Jurist, der viele
Jahre als Richter gearbeitet hatte, damit, dass es um juristische Fragen bei der Auslegung
einer Verwaltungsvorschrift gegangen sei. Lauinger vertrat zudem die Ansicht, dass das
Ministerium gegen die Verwaltungsvorschrift verstieß, die eine Versetzung von Schülern bei
Auslandsaufenthalten auch ohne die in Thüringen erforderliche BLF ermögliche. „Bei jedem
anderen Kind wäre die Geschichte nicht entstanden“, sagte Lauinger. Er vermute, dass der
Sache deshalb nachgegangen wurde, weil es sich um das Kind eines Ministers handele.
Zudem habe er den Eindruck, dass es im Bildungsministerium Leute gäbe, die ihre
Verwaltungsvorschriften nicht kennen. Ansonsten wäre es laut Lauinger nicht zu einem
solchen Fall gekommen.

Der CDU reicht die Erklärung nicht. Fraktionschef Mike Mohring drohte bei einer
Sondersitzung im Landtag mit einem Untersuchungsausschuss. Seine Fraktion werde ihre
parlamentarische Mittel „vollständig ausschöpfen“, sollte Lauinger nicht alle offenen Fragen
in der Angelegenheit umfassend beantworten. Zuvor warf er Lauinger bereits Schummelei in
der Argumentation vor. Nach Meinung von Mohring gelte die Verwaltungsvorschrift, auf die
sich Lauinger beruft, nur dann, wenn Jugendliche ein ganzes Jahr an einer Schule im Ausland
verbringen und nicht nur einige Monate. Mohring zeigte Verständnis dafür, dass sich
Lauinger als Vater für seinen Sohn einsetze, dem sonst die Wiederholung eines Schuljahres
gedroht hätte. Das Problem sei nicht der Vater, sondern der Justizminister, sagte Mohring.
„Als Minister muss er das Recht hüten und sollte nicht wie ein Winkeladvokat agieren. Das
schadet dem Amt.“

Thüringer Lehrerverband will Aufklärung

Auch der Thüringer Lehrerverband forderte dringend Aufklärung. Der Vorsitzende Rolf
Busch sagte, sollten sich die Vorwürfe bestätigen, sei Lauinger mehr als ein Vater, der sich
bei dem Ministerium beschwert hat. Vor dem Hintergrund von Lauingers Argumentation, er
habe nur als Vater und nicht als Minister gehandelt, forderte Busch alle Thüringer Eltern auf,
sich daran ein Beispiel zu nehmen und künftig wie Lauinger bei Schulproblemen immer
direkt mit dem Ministerium zu telefonieren. Wenn Lauinger dies könne, dann stehe dieser
Weg für alle offen. Noch sei aber nichts gesichert. Alle betroffenen Personen müssten
unbedingt Stellung beziehen, so Busch.

Lauinger bereits zuvor Probleme bei beruflicher und privater Trennung

Bestätigen sich die Vermutungen, Lauinger nutzte die Macht seines Amtes zur Klärung
privater Angelegenheiten, wäre es nicht der erste Vorfall, bei dem der Justizminister es nicht
schaffte, privat und beruflich zu trennen. Am 21. Oktober 2015 fand durch die AfD eine
Demonstration auf dem Erfurter Domplatz unter dem Motto „Asylkrise beenden! Grenzen
sichern!“ statt. Am Tag zuvor veröffentliche Lauinger auf der Homepage des Thüringer
Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz eine Stellungnahme zur geplanten
AfD-Demonstration, die seine private Einstellung zur AfD verdeutlichte. In dieser
Stellungnahme warnte Lauinger „angesichts der fremdenfeindlichen Demonstrationen“ vor
Debatten, die mit dem Aspekt „Sorge“ getarnt seien, aber nichts anderes als das Schüren von
Hass und Angst seien. Weiter heißt es: „Die angeblichen Biedermänner haben sich durch
fremdenfeindliche Hetze und Rassismus entlarvt – für beides aber ist kein Platz in unserer
Gesellschaft und auf unseren Straßen. […] Es geht eben nicht um die bürgerrechtlichen Ideale
des Herbstes 1989, sondern um Abgrenzung gegen alles Nicht-Deutsche“. Die AfD klagte
daraufhin am Thüringer Verfassungsgerichtshof wegen Verletzung von Art. 21 Abs. 1
Grundgesetz gegen Lauinger. Dieser darf zwar durchaus eine private Meinung zur AfD
haben, muss in seinem Amt als Justizminister jedoch neutral bleiben. Die AfD klagte gegen
Verletzung der Rechte aus Art. 21 Abs. 1 des Grundgesetzes auf Versammlungsfreiheit und
auf Chancengleichheit im Wettbewerb der politischen Parteien. Ein Landesminister dürfe
demnach Öffentlichkeitsarbeit betreiben, habe dabei aber strikte parteipolitische Neutralität zu
wahren. Das Neutralitätsgebot gelte nicht nur für die Zeit des unmittelbaren Wahlkampfes,
sondern generell. Die AfD erhielt Recht, die Stellungnahme musste entfernt werden.

Freifunk Thüringen – 9 Städte mit gratis Internet

Herr Schmidt
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In Thüringen gibt es immer noch Bereich und Gegenden, bei den das Internet höchst unzureichend ausgebaut ist. Gerade in den größeren Städten (aber nicht nur da) finden sich aber inzwischen auch freie Netzwerken, die jeder kostenfrei mit nutzen kann.

Das Freifunk-Netzwerk hat in Thüringen in gleich 9 Städten entsprechende Knoten: https://freifunk.net/wie-mache-ich-mit/community-finden/

Derzeit gibt es Freifunk-Netzwerk in:

  • Erfurt
  • Weimar
  • Jena
  • Gera
  • Greiz
  • Sundhausen
  • Meinigen
  • Suhl
  • Königssee

Der Zugang ist dabei sehr einfach. Die Freifunk-Netzwerke sind freie WLAN Hotspots, in die man sich mit passenden Endgeräten (Tablet, Smartphone etc). einfach einwählen kann. Man muss dann noch die Nutzungsbedingungen akzeptieren und kann gratis im Internet surfen.

 

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