Thüringen: Integrationsbeauftragte bekräftigt Aufnahmebereitschaft für unbegleiteten Kinder aus Griechenland

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„Eine Notlage erkennen und Hilfe verweigern ist ein Armutszeugnis der Mitmenschlichkeit“, kritisiert Mirjam Kruppa die Ablehnung des Bundestags zur Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten von den griechischen Inseln. Über einen entsprechenden Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN war am 4. März 2020 entschieden worden. „Als Beauftragte werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass Thüringen nicht nur bedauert, sondern auch handeln kann“, so Kruppa.

„Die aktuellen migrationsrelevanten Aufgaben in Griechenland und der Türkei fordern Europa heraus. Auch der Freistaat will sich seiner Verantwortung bei der Bewältigung von globalen Krisen stellen“, macht die Beauftragte klar. So habe Thüringen sich bereits Ende vergangenen Jahres bereit erklärt, minderjährige unbegleitete Geflüchtete (UMA) aus den hoffnungslos überfüllten Lagern der griechischen Inseln als besonders Schutzbedürftige aufzunehmen. Die Bundesregierung verweigert bislang dafür die Zustimmung.

Bereits im November 2019 hatte Kruppa gemeinsam mit Integrations- und Ausländerbeauftragten aus sieben weiteren Bundesländern in einem offenen Brief die Innenministerkonferenz zum Handeln aufgefordert. Der Freistaat hat sich gemeinsam mit Berlin und Niedersachsen gegenüber der Bundesregierung bereit erklärt, minderjährige unbegleitete Geflüchtete als besonders Schutzbedürftige aufzunehmen.

Laut Angaben der griechischen Regierung halten sich in den Lagern auf Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos mehr als 42.000 Menschen auf, darunter knapp die Hälfte Minderjährige. Die Mehrheit der Kinder muss zusammen mit Erwachsenen unter extrem prekären Bedingungen leben. Das UN-Flüchtlingshilfswerk berichtet, dass allein in Moria bereits im November 2019 die Hälfte der 1.150 unbegleiteten Kinder in Großzelten untergebracht waren oder sich gar selbst einen Schlafplatz suchen musste. Die »Sicherheitszone« innerhalb des Hotspots (mit einer Kapazität für nur 66 unbegleitete Minderjährige) sei völlig überfüllt.

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