Weimar: OB Kleine erläßt Haushaltssperre

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Aufgrund zu erwartender Einnahmeausfälle infolge der Coronakrise hat Oberbürgermeister Peter Kleine für den Stadthaushalt mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre erlassen.

Von der Sperre betroffen sind 4,5 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt sowie 3,1 Millionen Euro im Vermögenshaushalt.

Von der Sperre ausgenommen ist die Arbeit der Feuerwehr, der Rettungsdienste, des Gesundheitsamtes, des Veterinäramtes sowie des Sozialamtes. Auch institutionelle Förderungen im Kulturbereich, etwa die Zuschüsse zur Klassik Stiftung Weimar, dem Nationaltheater oder dem Kunstfest oder die finanziellen Unterstützungen anderer kultureller Einrichtungen, z.B. Stellwerk-Theater, Mal- und Zeichenschule, Jugendblas- und Schauorchester oder Yiddish Summer, sind vorerst von der Sperre nicht betroffen.

Betroffen sind dagegen beispielsweise Unterhaltungsaufwendungen für städtische Immobilien und Grünanlagen, einige Kulturveranstaltungen sowie Ausgaben bei Eigenbetrieben bzw. Institutionen der Stadt, z.B. Stadtbücherei, Volkshochschule oder Stadtmuseum. Auch das Radverkehrskonzept ist von der Sperre betroffen.

„Wir verzeichnen bereits jetzt deutliche Einbrüche bei der Gewerbesteuer und anderen Einnahmen im Millionenbereich. Wir müssen jetzt gegensteuern, damit der Haushalt trotz der Auswirkungen der Coronakrise unter Kontrolle bleibt“, betonte Oberbürgermeister Peter Kleine. „Wir werden die Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit der Haushaltssperre in den kommenden Monaten regelmäßig überprüfen, um sie nicht länger aufrechtzuerhalten wie nötig.“

Quelle.

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