Jena: reduziertes Bürgerbudget kann starten

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Der Stadtrat hat am 15. Juli 2020 geschlossen seine Zustimmung für ein Bürgerbudget in Höhe von 25.000 € gegeben. Aufgrund der finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt durch die Corona-Pandemie ist es nicht möglich die ursprünglich geplanten 100.000 € einzusetzen.

„Uns in der Verwaltung sowie auch dem Stadtrat, dass zeigt der einstimmige Beschluss, war sehr wichtig, das Bürgerbudget nicht gänzlich entfallen zu lassen. So ist es trotz allen Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger möglich auf diesem Weg in der Gestaltung der Stadt mitzuwirken.“ – sagt Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt.

Das in der Höhe veränderte Budget muss aber einmalig in diesem Jahr mit einem veränderten Regelwerk durchgeführt werden. So können Vorschläge mit maximalen Gesamtkosten bis zu 5.000 € (2019: 10.000 €) eingereicht werden. Es können nur Vorschläge realisiert werden, die sich entweder im öffentlichen Raum oder aber öffentlich zugänglichen Bereichen befinden bzw. der Allgemeinheit kostenfrei zugänglich sind.
„Aus der Erfahrung des Vorjahres ist eine weitere wichtige Änderung notwendig. Es können nun auch Vorschläge realisiert werden, die Folgekosten nach sich ziehen, wenn die Kosten für Instandhaltung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der kommenden 5 Jahre in den Gesamtkosten von maximal 5.000 € enthalten sind.“ – führt Christian Gerlitz weiter aus.

Der Auftakt zum Bürgerbudget steht nach der Sommerpause zum 31.08. an. Bis dahin sind alle Information auf der Homepage der Stadt einzusehen.

Zustimmung für das diesjährige Bürgerbudget gab es auch einstimmig im Beirat Bürgerbeteiligung, der am 07.07. nach längerer Pause wieder getagt hat.
„Es ist für die Jenaer Bürgerschaft ein sehr wichtiges Zeichen, dass die Stadtverwaltung trotz der schwierigen Haushaltssituation das Bürgerbudget auf den Weg gebracht hat.“ – fasst die Vorsitzende, Dörthe Knips, den Standpunkt des Beirats zusammen.

Zu begrüßen sei auch, dass mit der personellen Aufstockung der zentralen Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung, die im Dezernat für Stadtentwicklung und Umwelt angesiedelt ist, nun auch die Arbeit im Beirat wieder aufgenommen werden kann. Ganz klar steht die Begleitung der Durchführung des Bürgerbudget weit oben auf der Aufgabenliste. So wird der Beirat die Zulässigkeit der eingereichten Vorschläge abschließend beurteilen und auch die Abschlussveranstaltung mitplanen.

Darüber hinaus sollen aber auch städtebauliche Themen und der Ausbau digitaler Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten diskutiert werden.

Der Beirat hat sich darauf geeinigt noch drei weitere Sitzungen in diesem Jahr durchzuführen: 29.09.; 13.10. und 01.12.20. Die Einladungen mit der Tagesordnung der Sitzungen sind immer spätestens 8 Tage vorher im Sitzungsportal der Stadt Jena einzusehen. Die Sitzungen sind grundsätzlich offen für interessierte Bürgerinnen und Bürger, allerdings kann es weiterhin durch die Corona-Pandemie zu Einschränkungen kommen.

Quelle

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