Steuerschätzung: 91 Millionen Euro Mehreinnahmen im Vergleich zu November

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Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 92 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Ansätzen im Haushalt 2021. Finanzministerin Taubert zu den aktuellen Ergebnissen der Steuerschätzung: „Im Hinblick auf die Entwicklung der Steuereinnahmen sollten wir trotz der anhaltenden Lockdown-Maßnahmen das Schlimmste überstanden haben. Die nun geschätzten Mehreinnahmen dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir erst im Jahr 2022 wieder unser Vorkrisenniveau erreichen werden.“

Für den laufenden Haushaltsvollzug ergeben sich durch die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung keine zusätzlichen Spielräume. Neben der vorgesehenen Rücklagenentnahme von über 1 Milliarde Euro ist im Haushaltsplan eine Kreditermächtigung von 288 Millionen Euro vorgesehen. Ministerin Taubert dazu: „Wie auch schon im letzten Jahr sollten wir unerwartete Mehreinnahmen dazu nutzen, die Kreditaufnahme auf das Nötigste zu reduzieren. Das entlastet uns in künftigen Haushaltsjahren durch geringere Tilgungsverpflichtungen und ist ein Gebot der Generationengerechtigkeit.“

Für das kommende Haushaltsjahr 2022 können die Einnahmeerwartungen aus der November-Steuerschätzung um 85 Millionen Euro angehoben werden. „Angesichts der überschaubaren Größenordnung in Relation zu unserem Haushaltsvolumen und der hohen Unsicherheiten, unter denen die Schätzungen nach wie vor stattfinden, empfehle ich, diese Zahl nicht auf die Goldwaage zu legen“, so Finanzministerin Taubert. Für den Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung werden für die Jahre 2023 bis 2025 Mehreinnahmen in Höhe von 96 Millionen Euro, 102 Millionen Euro bzw. 83 Millionen Euro gegenüber der November-Steuerschätzung erwartet.

Insgesamt wurden für Bund, Länder und Gemeinden für die Jahre 2021 bis 2025 Mehreinnahmen von 10 Milliarden Euro im Vergleich zur Steuerschätzung im November 2020 prognostiziert.

Quelle

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